Politik

US-Vorschlag zu Nahost-Zeitplan Verhaltenes Echo

US-Vorschläge für einen konkreten Zeitplan zur Wiederaufnahme von Nahost-Friedensverhandlungen sind bei den Konfliktparteien unterschiedlich aufgenommen worden. Innerhalb der von der radikalen Hamas geführten Palästinenser-Regierung gibt es keine einheitliche Haltung.

Während die Hamas den Vorschlag gänzlich ablehnte, kündigte ein Vertrauter von Präsident Mahmud Abbas an, man könne sich den Plan mit einigen Änderungen vorstellen. Israel reagierte verhalten. Die Vorschläge seien eine erste positive Initiative, die genau geprüft werden müsse, sagte ein Vertrauter von Israels Regierungschef Ehud Olmert.

Die USA hatten Abbas und Olmert einen Zeitplan vorgeschlagen, um die Rückkehr zum Verhandlungstisch zu beschleunigen. Dem US-Plan zufolge soll Israel den Palästinensern bald mehr Bewegungsfreiheit zwischen Gazastreifen und Westjordanland gewähren. Im Gegenzug sollen die Palästinenser den Raketenbeschuss israelischer Grenzgebiete bis Ende des Jahres ganz stoppen.

Die internationale Gemeinschaft bemüht sich seit Monaten, den Nahost-Friedensprozess wieder in Gang zu bringen. Der vor Jahren vorgelegte Fahrplan "Road Map" sieht gleichfalls vertrauensbildende Maßnahmen beider Seiten vor, die zu Friedensverhandlungen führen sollen. Weder Israelis noch Palästinenser haben die darin vorgesehenen ersten Schritte umgesetzt.

Quelle: ntv.de

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