Der Deutsche Städtetag warnt eindringlich vor Plänen der schwarz-gelben Koalition, die Gewerbesteuer abzuschaffen. Die Folgen für die Innenstädte wären verheerend.

Der Vizepräsident des Deutschen Städtetags, Ulrich Maly (SPD), hat vor verheerenden Folgen für die Großstädte bei der diskutierten Streichung der Gewerbesteuer gewarnt. Sollten entsprechende Pläne der schwarz-gelben Bundesregierung umgesetzt werden, könne das Folgen haben, die "das historische Bild der europäischen Großstadt zerstören", sagte der Nürnberger Oberbürgermeister.

Der Sozialdemokrat verwies auf Überlegungen, im Gegenzug für die Streichung die Kommunen stärker an der Einkommenssteuer zu beteiligen und dabei regional unterschiedliche Hebesätze zuzulassen. Großstädte seien dann wegen ihrer teuren Infrastruktur gezwungen, die Einkommenssteuer stärker anzuheben als Umlandgemeinden. "Dadurch entstünde ein Steuergefälle und ein ungesunder Steuerwettlauf zwischen Großstädten und Umlandgemeinden", befürchtet Maly.

Mit den dann drohenden Abwanderungen ins steuerlich günstigere Umland entstünden dort riesige Vororte ähnlich wie in den USA ohne entsprechende Infrastruktur. Für die finanziell ausgezehrten Großstädte würde es nach und nach immer schwieriger, die dort verbliebenen Theater, Kliniken, U-Bahn-Netze und Hallenbäder zu unterhalten, warnte Maly. "Ich kann mir im Moment nicht vorstellen, dass es bei einem Verzicht auf die Gewerbesteuer ohne gravierende Verwerfungen abgehen wird."