Das "Regierungsteam" von SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier bekommt Konturen, erste Namen werden genannt. Nur eine fehlt in der Runde der SPD-Kompetenz: Ulla Schmidt.

Wie Steinmeier am Rande einer SPD-Klausurtagung mitteilte,  wird die heftig umstrittene Bundesgesundheitsministerin vorerst nicht im "Regierungsteam" sein. Sie bleibt aber Ministerin. Die 60-Jährige werde erst dann in das Team aufgenommen, wenn die Vorwürfe vollständig aufgeklärt seien, sagte Steinmeier. Die Unterlagen dazu seien bereits an den Bundesrechungshof geschickt worden. "Ich hoffe, dass dort sehr schnell eine entsprechende Begutachtung erstellt wird", so Steinmeier. Schmidt steht seit Tagen wegen der Nutzung ihres Dienstwagens im Spanien-Urlaub in der Kritik. Dem Team sollten nach bisherigen Planungen eigentlich alle amtierenden SPD-Bundesminister angehören.  

Dagegen wird die stellvertretende SPD-Vorsitzende Andrea Nahles dem "Kompetenzteam" offenbar angehören. Nach Informationen der dpa soll Nahles für Bildungspolitik zuständig sein. Der Bundestags-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann soll sich um die Belange des Innenministeriums kümmern. Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Ulrike Merten, übernimmt den Bereich Verteidigungspolitik. Die Sozialministerin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig, ist für Familienfragen zuständig.

Steinmeier sagte in einer kurzen Stellungnahme, sein Team stehe für "Dynamik und Aufbruch". Die SPD habe "nicht nur die besseren Köpfe, sondern auch die besseren Ideen". Er fügte hinzu: "Wir wissen, wie wir dieses Land voranbringen wollen."

"Quatsch"

In dem Team soll es auch mehrere Beauftragte für Bereiche wie Kultur, Sport und Medien geben, die von außen kommen. Zu Berichten, dass auch die Witwe des ehemaligen Bundespräsidenten Johannes Rau, Christina Rau, dabei sein werde, hieß es in Parteikreisen, dies sei "Quatsch".

Offiziell wird das "Kompetenzteam" am Donnerstag in Potsdam vorgestellt. Am Mittwochnachmittag kam die SPD-Führung dort in einem Hotel zu einer Klausursitzung zusammen, um über den weiteren Fahrplan bis zur Bundestagswahl am 27. September zu beraten. In allen Umfragen liegt die SPD weit hinter dem derzeitigen Koalitionspartner CDU/CSU zurück.