Merkels Termine Von Berlin in die Welt
28.10.2009, 14:42 Uhr
Kanzlerin Merkel und Familienministerin von der Leyen winken zur Besuchertribüne, wo von der Leyens Mann mit vier der sieben Kinder sitzt.
(Foto: dpa)
Nach einem Tag zwischen Bundestag und Bellevue kehrt Bundeskanzlerin Angela Merkel der Innenpolitik zunächst den Rücken. Noch am Mittwochabend fliegt sie nach Paris.
Den Mittwoch hatte sie vor allem im Parlament und im Amtssitz des Bundespräsidenten verbracht. Um 10.58 Uhr hatte der Chef der Zählkommission, Hans-Joachim Fuchtel, ihr zugeflüstert, dass sie eine sichere Mehrheit bekommen hat. Glanzvoll ist der Start nicht. Mindestens neun Stimmen aus dem schwarz-gelben Koalitionslager fehlen der CDU-Chefin.
Merkel wirkt dennoch erleichtert: "Herr Präsident! Ich nehme die Wahl an und bedanke mich für das Vertrauen." Sie nimmt die Glückwünsche der anderen Fraktionen und zahlreicher Unionsabgeordneter entgegen. Später strebt sie einem kleinen Nebenraum im Reichstag zu. Dort treffen auch ihre betagten Eltern ein, die die Wahl von der Besuchertribüne aus verfolgt hatten. Merkel will mit ihnen und ihren engsten Mitarbeitern unter sich sein. "Ich bin zufrieden", sagt sie beim Hineingehen.
Anschließend fährt sie ins Schloss Bellevue, wo Bundespräsident Horst Köhler ihr die Ernennungsurkunde überreicht. Kurz nach 13.00 Uhr wird Merkel im Bundestag vereidigt. Dabei trägt sie erstmals in der Öffentlichkeit das Bundesverdienstkreuz, das sie im vergangenen Jahr verliehen bekommen hat. Beim Sprechen der Eidesformel vergisst sie die Hand zu heben. Bundestagspräsident Norbert Lammert stellt dennoch fest, dass der Eid abgegeben sei.
Eine Stunde später überreicht Köhler im Schloss Bellevue den neuen Ministerinnen und Ministern ihre Ernennungsurkunden. Auch sie legen später im Bundestag ihren Amtseid ab. Anschließend kommt das Bundeskabinett zu seiner ersten Sitzung zusammen.
Noch am Abend startet Merkel zur ersten Auslandsreise ihrer zweiten Amtszeit starten - zum engsten Verbündeten nach Paris. Auch die nächsten Tage sind für die Kanzlerin stark von außenpolitischen Terminen geprägt, wie dem EU-Gipfel in Brüssel, bei dem FDP-Chef Guido Westerwelle seinen ersten internationale Auftritt als Bundesaußenminister haben wird.
In der kommenden Woche wird die Kanzlerin in Washington vor dem US-Kongress eine Rede halten. Noch nie zuvor kam ein deutscher Regierungschef zu dieser Ehre.
Ihre Regierungserklärung wird Merkel erst am 10. November abgeben. SPD und Grüne kritisierten dies als Missachtung des Parlaments. Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin sprach von einem "Ausdruck der Arroganz".
Im November steht nach Informationen der französischen Zeitung "Le Monde" auch in Paris eine Premiere auf dem Programm. Demnach wird Merkel am 11. November als erste deutsche Kanzlerin in Paris zum Ende des Ersten Weltkriegs (1914-1918) sprechen. Geplant ist eine gemeinsame deutsch-französische Gedenkfeier am Triumphbogen oberhalb der Champs-Elysées. Dort soll Merkel nach eine Rede am Grabmal des unbekannten Soldaten halten.
Quelle: ntv.de, hvo/dpa