Pläne für attraktivere Bundeswehr Von der Leyen-Katalog stößt auf Kritik
31.05.2014, 08:15 Uhr
Erst im Mai eröffnete von der Leyen die erste Bundeswehr-Krippe in München.
(Foto: dpa)
Vom Ausbau der Kinderbetreuung über Teilzeitarbeit bis zur Modernisierung von Unterkünften reichen die Pläne von Verteidigungsministerin von der Leyen für eine moderne Bundeswehr. Begeisterung löst sie mit ihrem Programm jedoch nicht aus.
Sowohl der Koalitionspartner als auch frühere Spitzenmilitärs haben das Modernisierungsprogramm für die Bundeswehr von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen heftig kritisiert. Der SPD-Wehrexperte Rainer Arnold bezeichnete das von der CDU-Politikerin angestrebte Ziel, die Bundeswehr zu einem der attraktivsten Arbeitgeber zu machen, als "vermessenes Versprechen". "Man darf Erwartungen nicht enttäuschen", warnte Arnold in der "Leipziger Volkszeitung".
Der frühere Generalinspekteur der Bundeswehr, Harald Kujat, warf von der Leyen Profilierungsstreben auf Kosten der Bundeswehr vor. Der CDU-Politikerin gehe es offenkundig um alles Mögliche, aber nicht um die Einsätze der Bundeswehr. "Viel mehr als mit einer Kindertagesstätte wäre der Familie eines Soldaten geholfen, wenn sie wüsste, dass alles für seine Sicherheit im Einsatz getan wird", sagte er der "Süddeutschen Zeitung". Dafür sei die bestmögliche Ausrüstung erforderlich. Das Material der Bundeswehr veralte aber zunehmend, sagte Kujat, der von 2000 bis 2002 Generalinspekteur der Bundeswehr und anschließend Vorsitzender des Militärausschusses der Nato war.
Wer soll das bezahlen?
Von der Leyen hatte am Freitag ein Programm vorgelegt, mit dem sie die Arbeitsbedingungen bei der Bundeswehr verbessern und nach dem Ende der Wehrpflicht ein personelles Ausbluten der Armee verhindern will. Nach Einschätzung der Grünen steht hinter der Finanzierung aber ein großes Fragezeichen. "Im Etat für 2014 sind Flat-Screens, Minikühlschränke und Garderobenspiegel nicht vorgesehen", sagte Verteidigungsexpertin Doris Wagner der "Berliner Zeitung". Problematisch sei auch, dass die Ministerin auf Vorschläge zur Frauenförderung verzichte. Insgesamt sei das Modernisierungskonzept aber ein Schritt in die richtige Richtung.
Das Programm im Volumen von 100 Millionen Euro umfasst 29 Maßnahmen und soll in einem Fünfjahreszeitraum umgesetzt werden. Es sieht unter anderem vor, dass Offiziere nicht mehr so häufig versetzt werden wie bisher. Zudem sollen die oft maroden Unterkünfte in den Kasernen auf Vordermann gebracht und mit Annehmlichkeiten wie Fernsehern und kostenlosem Internetzugang ausgestattet werden.
Quelle: ntv.de, sba/dpa
