Beschämende Kinderarmut Von der Leyen optimistisch
27.12.2007, 15:09 UhrBundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) rechnet damit, dass die Zahl armer Kinder in Deutschland in den nächsten Jahren wieder zurückgehen wird. Der Kinderzuschlag, die Einführung des Elterngeldes und der Ausbau der Kinderbetreuungsplätze seien die wichtigsten Voraussetzungen dafür, sagte von der Leyen der Deutschen Presse-Agentur. "Diese drei Pfeiler haben in anderen Ländern dazu geführt, dass Kinderarmut spürbar gesunken ist."
Gemeinsam mit Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD) will von der Leyen eine baldige Ausweitung des Kinderzuschlags erreichen. Er wird an Familien mit Kindern und geringem Einkommen gezahlt. Sie wären sonst zusätzlich auf Hartz IV angewiesen, weil das Geld nicht mehr für den Lebensunterhalt der Kinder ausreicht.
Kostenlose Schulspeisungen gefordert
Der Vorsitzende des Wohlfahrtsverbandes "Der Paritätische", Eberhard Jüttner, nannte die Zahl von 2,6 Millionen armer Kinder in Deutschland "beschämend". Der Hartz-IV-Satz von 208 Euro für unter 15-Jährige reiche nicht aus, um ein Kind durch den Monat zu bringen. Jüttner forderte Scholz auf, die Pläne für kostenlose Schulspeisungen und eine Sonderzahlung an Kinder beim Schulstart voranzutreiben. Scholz' Amtsvorgänger Franz Müntefering (SPD) habe ein 150-Millionen-Euro-Paket vorgeschlagen, das kostenlose Mahlzeiten in Kindergärten und Schulen vorsehe, sagte Jüttner der "Neuen Osnabrücker Zeitung". "Das darf doch nicht in der Schublade verschwinden, nur weil der Minister ausgeschieden ist."
Von der Leyen warnte davor, das Thema Kinderarmut nur unter dem Gesichtspunkt zusätzlicher Finanzhilfen zu sehen. "Man darf bei Kinderarmut nicht hektisch reagieren und nur mehr Geld ins System stecken." Dadurch werde dem einzelnen Kind nicht automatisch geholfen. Wichtiger ist für die Ministerin, dass der Staat zielgerichteter als bisher Familien hilft, damit sie unabhängig vom Staat das Familieneinkommen erarbeiten können. Dies soll bald vor allem bei kinderreichen Familien mit kleinem Einkommen der Fall sein. So könnte das Kindergeld mit steigender Kinderzahl erhöht werden.
Nach Schätzungen gibt der Staat jedes Jahr etwa 180 Milliarden Euro für Familienleistungen aus. Davon finanzieren die Familien durch Steuern und Sozialabgaben rund die Hälfte selber. Das zeigt: Wenn Familien selbstständig ihr Einkommen verdienen können, profitieren alle davon, die Familien durch bessere Lebensperspektiven und der Staat, sagte von der Leyen. Der beste Schutz gegen Kinderarmut seien Arbeitsplätze bei guter Konjunktur, Kinderbetreuung zur Vereinbarkeit von Beruf und Familie sowie frühe Bildung für benachteiligte Kinder.
Quelle: ntv.de