Politik

Streit bei SPD erwartet Vorstand soll Absprache absegnen

Sigmar Gabriel soll SPD-Chef werden - die Gremien müssen das allerdings erst noch beschließen.

Sigmar Gabriel soll SPD-Chef werden - die Gremien müssen das allerdings erst noch beschließen.

(Foto: dpa)

Eine Woche nach dem Debakel bei der Bundestagswahl stellt die SPD heute Weichen für einen personellen Neuanfang. In der Partei ist massiver Unmut darüber laut geworden, dass ein kleiner Zirkel über die Köpfe der zuständigen Gremien hinweg sich bereits auf die Verteilung der Spitzenämter geeinigt hat.

Demnach soll der bisherige Umweltminister Sigmar Gabriel Parteichef werden. Als neue Generalsekretärin ist die Parteilinke Andrea Nahles vorgesehen.

Zur künftigen Führungsriege sollen weiter vier stellvertretende Vorsitzende gehören. Dies sind der bisherige Arbeitsminister Olaf Scholz, Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit, Nordrhein-Westfalens SPD-Landeschefin Hannelore Kraft sowie die Gesundheitsministerin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig. Gewählt wird die neue Spitze auf einem Parteitag Mitte November in Dresden.

In der SPD ist massiver Unmut darüber laut geworden, dass ein kleiner Zirkel über die Köpfe der zuständigen Gremien hinweg sich bereits auf die Verteilung der Spitzenämter geeinigt hat. Bei der Sitzung des Vorstands wird deswegen mit heftiger Kritik gerechnet.

Klose gegen, Drohsel für Linkskurs

Der früherer Hamburger Bürgermeister Hans-Ulrich Klose sprach sich für Sigmar Gabriel als neuen Parteichef aus. Zugleich warnte er seine Partei vor einer Annäherung an die Linke. Ein mögliches Linksbündnis müsse zwar diskutiert werden, sagte der 72-jährige der "Welt". "Aber die entscheidenden Frage ist: Mit welchem Ziel", so Klose, der in den 90er Jahren Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion war. "Es ist die Linke, die zunächst einmal klären muss, auf welche Weise sie regierungsfähig werden will."

Die SPD-Jugendorganisation unterstützt hingegen Wowereits Vorstoß, die Politik der SPD und ihren Kurs im Verhältnis zur Linkspartei zu korrigieren. "Seine Forderungen gehen in die richtige Richtung, sowohl bei der Rente mit 67 als auch bei Hartz IV", sagte Juso-Chefin Franziska Drohsel der "Frankfurter Rundschau". Die SPD komme nicht darum herum zu diskutieren, "welche gesellschaftlichen Zustände sie geschaffen hat". Im Verhältnis zur Linkspartei sei sie froh, "wenn die SPD sich aus der Sackgasse befreit, in die wir uns manövriert haben".

Quelle: ntv.de, dpa

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