Bundesverteidigungsminister Peter Struck (SPD) hat strukturelle Veränderungen bei der Wehrpflicht angekündigt. "Eingezogen wird nur noch, wer unter 23 Jahre alt und nicht verheiratet ist sowie mindestens den Tauglichkeitsgrad zwei besitzt", sagte er der Zeitung "Welt am Sonntag". Wer einen Ausbildungsvertrag habe, werde zurückgestellt, bis die Ausbildung abgeschlossen sei. Danach werde bereits jetzt im Vorgriff auf ein Gesetz verfahren, das demnächst im Bundestag verabschiedet werde.

Weiterhin sollten Wehrpflichtige künftig im Anschluss an ihre dreimonatige Grundausbildung nur noch speziell nach ihren Kenntnissen und Fähigkeiten eingesetzt werden. "Das fängt schon beim Abiturienten an, der in Mathematik und Physik besonders gute Noten, besondere Sprachbegabung oder Computerausbildung hat", sagte der Minister. "Wer eine Ausbildung als Informatiker hat, kann beispielsweise im Informationsamt der Bundeswehr eingesetzt werden. Elektriker oder Kfz-Mechaniker kommen zur Instandsetzung, statt sie als Panzergrenadier auf dem Panzer einzusetzen."

Dafür würden viele formale Übungen nach der Grundausbildung entfallen, sagte der Politiker. "So macht es keinen Sinn, Soldaten über Tage das Grüßen üben zu lassen."

Keine kürzere Wehrpflicht

Zugleich erteilte Struck einer weiteren Verkürzung der Wehrpflicht eine Absage. "Wir haben die Verkürzung ausführlich geprüft und kamen zu dem Ergebnis, dass es bei neun Monaten bleiben muss", erklärte er. Bei nur sechs Monaten Dienst seien die Wehrpflichtigen kaum an ihrem Arbeitsplatz.

Eine strikte Absage erteilte Struck auch den Plänen von Bundesfinanzminister Hans Eichel für weitere Einschnitte im Verteidigungsetat. "Der Finanzminister will bei allen Ressorts noch Haushaltskürzungen vornehmen. Aber ich kann das nicht akzeptieren. Deshalb bleiben wir bei der Finanzplanung von rund 24,2 Milliarden Euro für den Verteidigungsetat", sagte Struck.

Eine weitere Kürzung würde viele internationale Projekte in Frage stellen, zu denen sich die Bundesrepublik rechtsverbindlich verpflichtet habe, und die Bundeswehrreform konterkarieren, erklärte der Verteidigungsminister. Der Auftrag der Bundeswehr werde dann ernsthaft gefährdet.