Politik

Erste Bundestagsrede seit Wahl Wer Scholz bestellt, bekommt Scholz

53bb8497e8fa44622c5de314ffe1e67a.jpg

Scholz sagte das, was nun viele sagen.

(Foto: AP)

Der mögliche neue Kanzler Scholz spricht erstmals seit der Wahl im Bundestag. Auch für die Union ist es der erste große Aufritt als wahrscheinliche Oppositionpartei. Für beide gibt es noch Luft nach oben.

Ein mitreißender Redner ist Olaf Scholz nicht, das wusste man vor diesem Morgen im Bundestag. Das hat sich auch mit seinem ersten Auftritt dort seit der Bundestagswahl wieder bestätigt. Es ging um das neue Corona-Gesetz, dass die "epidemische Lage von nationaler Tragweite" ablösen soll. Die Inhalte sind längst bekannt und damit auch, dass zwar mehr getestet, in der wichtigen Frage der Impfungen aber weiter Freiwilligkeit angesagt bleibt. Die Impfpflicht für Pflegekräfte wird erstmal nicht kommen, das haben SPD, Grüne und FDP schon deutlich gemacht.

Damit ist aber gleich auch ein bisschen jener Aufbruchstimmung verflogen, die die Wahrscheinlich-Koalitionäre zuvor so überzeugend verbreitet hatten. Und das führt bei der Scholz-Rede schon zu einer gewissen Enttäuschung. Dass Scholz etwas "ganz, ganz wichtig" findet, war schon das Höchstmaß an Leidenschaft, das der Mann an den Tag legte, der der nächste Bundeskanzler werden will. Überrascht sein darf man darüber natürlich nicht. Denn in den vergangenen Jahren hatten alle Interessierten ausreichend Gelegenheit, sich mit Scholz' Temperament vertraut zu machen. "Wer Führung bestellt, bekommt Führung", sagte er einmal über seinen Regierungstil als Bürgermeister von Hamburg. Und heute gilt: Wer Scholz bestellt, bekommt Scholz.

Es ist die Erfolgsformel, die ihn da hin brachte, wo er jetzt steht - an der Schwelle zum Kanzleramt. Das gelang ihm, indem er sich stilistisch an die Amtsinhaberin anlehnte. Der "Merkel-Bonus" verschaffte ihm - nach schwächeren Auftritten seiner Konkurrenz - den entscheidenden Aufwind. Dazu gehört auch, gerade nicht beflügelt zu wirken, sondern immer betont sachlich. So sagte er das, was nun viele sagen: Dass mehr geboostert werden muss, dass die Menschen in Alten- und Pflegeheimen geschützt werden müssen, dass es jetzt "richtig und wichtig" sei, mehr zu testen.

Klar war, dass hier nicht der geschäftsführende Finanzminister der alten, sondern der mögliche Chef einer neuen Regierung sprach. Das strahlte Scholz auch aus und so spiegelte es sich auch in den Wortmeldungen der anderen Redner wieder. Zum Beispiel von der FDP-Abgeordneten Bettina Stark-Watzinger, die sagte, dass "wir in Kürze eine Regierung bilden werden", oder auch Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus, der versprach "konstruktive Opposition" zu machen.

Union schiebt Lautstärkeregler hoch

Wie die aussehen könnte, darüber gab er einen Vorgeschmack ab. Überraschend scharf stürzten sich Brinkhaus und CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt auf die Pläne von SPD, Grünen und FDP. Sie warnten vor allem vor der Signalwirkung, wenn man nun die "epidemische Lage" auslaufen lasse. Sie mögen zwar Recht damit haben, dass das für Verwirrung in Teilen der Bevölkerung sorgen könnte - denn die größte Not könnte dem Land erst noch bevorstehen - aber in der Sache hatten sie gar nicht so viel zu kritisieren. Was offenbar mit Lautstärke übertönt werden sollte. Brinkhaus kritisierte, dass den Ländern nun Handlungsoptionen genommen würden, womit er sich auf die künftig nicht mehr möglichen Lockdowns, Ausgangssperren und Kontaktbeschränkungen bezogen haben dürfte. Dass es die nicht mehr geben solle, hatte aber die CDU genauso vollmundig versprochen wie die anderen Parteien.

Zumal auch die Kritik am Auslaufen der Notlage etwas inkonsistent wirkte. Kein Wort verlor der Unionsfraktionschef darüber, dass es in Jens Spahn ausgerechnet der CDU-Gesundheitsminister gewesen war, der genau das gefordert hatte. Und dies nicht, wie etwa die Grüne Katrin Göring-Eckardt, mit fehlender Rechtssicherheit begründet hatte. Sondern damit, dass schon so viele Menschen im Lande geimpft seien. So hatte FDP-Mann Marco Buschmann nicht Unrecht, als er sagte, dass beim ausgestreckten Zeigefinger der Union drei Finger auf die Partei zurückzeigten.

Ein merkelianisch dröger Scholz, eine etwas schrille Union in der Opposition - so könnte man die Bundestagspremieren vor der Regierungsbildung zusammenfassen. Wahrscheinlich ist es ganz normal, wenn der Regierungschef in spe staatstragend auftritt und die Opposition den Lautstärkeregler hochschiebt. Wichtiger ist in diesen Tagen, dass die Beschlüsse auch tatsächlich gegen die Delta-Variante helfen. Daran werden die Politiker wirklich gemessen werden.

Quelle: ntv.de

ntv.de Dienste
Software
Social Networks
Newsletter
Ich möchte gerne Nachrichten und redaktionelle Artikel von der n-tv Nachrichtenfernsehen GmbH per E-Mail erhalten.
Nicht mehr anzeigen