Außenminister Westerwelle besucht zum zweiten Mal innerhalb weniger Wochen Kairo und nimmt sich dieses Mal Zeit für einen Stadtrundgang. Basar und Altstadt schaut sich Westerwelle an, heute beginnen auch politische Gespräche mit ägyptischen Regierungsvertretern.

Bundesaußenminister Guido Westerwelle hat sich bei seinem Besuch in Ägypten überraschend zu einem Rundgang durch die Altstadt von Kairo entschlossen, um sich ein Bild vom Alltag der Menschen neun Wochen nach dem Umsturz zu machen. Rund eine Stunde lang ging Westerwelle am Montagabend nach seiner Landung durch das Basarviertel Khan Al-Kalili, ließ sich mit Frauen und Kindern fotografieren und kehrte spontan in ein Teehaus ein.

Immer wieder wurde Westerwelle von Einheimischen angesprochen, einige dankten ihm, dass er sie besucht. Ein alter Mann schenkte dem Außenminister eine Zeichnung, in einem alten Basargeschäft ließ er sich die goldverzierten Suren des Koran erklären. "Ich kann allen nur sagen, es lohnt sich immer wieder nach Kairo zu kommen", sagte Westerwelle. Dies sei nicht nur touristisch wichtig, sondern auch ein Beitrag, um das Land auf dem Weg zur Demokratie wirtschaftlich zu unterstützen.

Reformen vorantreiben

Heute will der Außenminister Gespräche mit dem ägyptischen Außenminister Nabil Al-Araby und mit Ministerpräsident Essam Sharaf führen. Das Militär hat nach der durch Massenproteste erzwungenen Entmachtung von Präsident Husni Mubarak am 11. Februar vorübergehend die Macht übernommen. Im Herbst soll es Parlaments- und Präsidentschaftswahlen geben. Angesichts des jüngsten Zwischenfalls auf dem durch die Revolution bekanntgewordenen Tahrir-Platz will sich Westerwelle für Meinungs- und Demonstrationsfreiheit starkmachen.

Trotz vereinzelter Rückschläge bewertet das Auswärtige Amt insgesamt die Fortschritte positiv. Kritisch wird aber die vor kurzem erfolgte Verurteilung des Bloggers Maikel Nabil zu drei Jahren Haft wegen einer "Beleidigung des Militärs" gesehen.

Weiterreise nach Abu Dhabi

Es ist Westerwelles zweite Kairo-Reise nach dem Mubarak-Sturz. Für den Außenminister ist Ägypten der Schlüsselstaat bei der Frage, ob die Umbrüche im arabischen Raum die Basis für eine dauerhafte Demokratie in der Region legen können. Die Bundesregierung will Länder wie Ägypten und Tunesien beim Übergang zur Demokratie bis 2013 mit bis zu 50 Millionen Euro jährlich unterstützen. Mit dem Geld sollen Journalisten geschult, Stipendien ermöglicht und Jobprogramme für Jugendliche gefördert werden. Zudem sollen die politischen Stiftungen der deutschen Parteien beim Aufbau demokratischer Strukturen helfen.

Von Kairo reist Westerwelle danach weiter nach Abu Dhabi, der Hauptstadt der Vereinigten Arabischen Emirate. Hier nimmt der Außenminister an einem EU-Treffen mit dem Golfkooperationsrat teil, der die Zusammenarbeit zwischen den arabischen Staaten fördern soll. Im Mittelpunkt dürfte hier die Libyen-Krise stehen.