Politik

FDP bleibt Spaßpartei Westerwelle für "Projekt 18"

Die Freien Demokraten geben das Projekt 18 nicht auf. "Wie sollen uns Wähler Spitzenergebnisse zutrauen, wenn wir sie uns selbst nicht zutrauen", sagte FDP-Chef Guido Westerwelle am Samstag auf dem bayerischen Landesparteitag in Bad Kissingen.

Mit Blick auf die im kommenden Jahr anstehenden Landtagswahlen in Niedersachsen, Hessen und Bayern sagte Westerwelle, das 18-Prozent-Wahlziel für die Bundestagswahl sei auch ein Zeichen gewesen, dass die FDP für mehr gut sei als für fünf Prozent.

In Bayern ziehen die Freidemokraten wieder mit Sabine Leutheusser-Schnarrenberger an der Spitze in den Kampf um die Rückkehr in den Landtag. Die ehemalige Bundesjustizministerin erhielt 279 von 337 abgegebenen Stimmen. Mit 83,3 Prozent habe sie "das beste Ergebnis ihrer Parteikarriere" erzielt, sagte Schnarrenberger im Anschluss. Sie lehnte eine Koalitionsaussage ab. Auch die Angabe einer zu erreichenden Prozentzahl sei kein Thema.

Westerwelle verteidigte ebenfalls die Entscheidung der Partei, vor der Bundestagswahl keine Koalitionsaussage getroffen zu haben. Er räumte "manche Überzeichnung" bei der Wahlwerbung der FDP ein, verteidigte aber das "Guido-Mobil" und die 18-Prozent-Schuhe. "Wir müssen neue Wege gehen, um Menschen zu erreichen, die sich von der Politik abwenden."

Einen Tag vor der Neuwahl des Landesvorstandes im krisengeschüttelten Landesverband Nordrhein-Westfalen verteidigte Parteichef Westerwelle seinen Kurs der Aufklärung im Zusammenhang mit der Möllemann-Affäre. Nur dadurch werde der Weg frei für die Auseinandersetzung mit der schlechtesten Politik, "die wir nach dem Krieg in Deutschland hatten".

Er verwahrte sich gegen Kritik der Parteitags-Delegierten, er sei gegen Möllemann nach der Karsli-Affäre nicht früh genug vorgegangen. "Wenn ich drei Monate vor der Bundestagswahl geahnt hätte, dass es eine Woche vorher ein solches Flugblatt geben würde, hätte ich anders gehandelt", sagte er. Doch damals habe er die Partei zusammenzuhalten wollen.

Quelle: ntv.de