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Montag, 25. September 2017

Fehler? Ja! Konsequenzen? Jein!: Wie Schulz die Niederlage umdeutet

Von Nora Schareika

Einen Tag nach der niederschmetternden Wahlschlappe der SPD bläst Parteichef Schulz schon zum Neubeginn. Er übernimmt die Verantwortung und will trotzdem weitermachen. Schließlich sei Opposition sowieso bedeutender als Regieren.

Wer sich am Wahlabend im Willy-Brandt-Haus ungläubig fragte, ob er richtig gehört hatte, dem wird es am Tag danach nicht anders gehen. Mit etwas Verspätung tritt SPD-Chef Martin Schulz an diesem Montagvormittag an jenes Rednerpult, von dem aus er 16 Stunden zuvor die Niederlage seiner Partei eingeräumt und den Gang in die Opposition angekündigt hatte. Jetzt deutet dieser wirklich desaströs gescheiterte Kanzlerkandidat die historisch miesen 20,5 Prozent schon wieder um in ein positives Ergebnis.

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Wie er das macht? "Wir begreifen das Wahlergebnis als Auftrag, in die Opposition zu gehen", sagt Schulz. Die Opposition aber sei vielleicht die entscheidendere Kraft als die Regierung. "Weil es ist die Opposition, die der Regierung zeigt, was sie falsch macht." Aha. Die SPD als indirekter Wahlgewinner mit dem eigentlich viel wichtigeren Auftrag? Zu solch einer kühnen Einschätzung würden sich wohl auch die meisten Genossen nicht versteigen. Spürbar war aber die Erleichterung vieler einfacher SPD-Mitglieder über die Befreiung aus der ungeliebten Großen Koalition und das Erneuerungsversprechen.

Die Frage, ob er sich der Rückendeckung der führenden Parteimitglieder sicher sein könne, beantwortet Schulz wenige Stunden später mit einem nervösen Lachen. "Sehr sicher. Da kann ich leider keinen weiteren Stoff für Artikel liefern", sagt der Parteichef polemisch. Im Dezember will er wieder antreten. Bis dahin soll das schlechte Wahlergebnis "aufgearbeitet" werden. Eine ehrliche Antwort auf die Führungsfrage aus der SPD ist im Moment ohnehin nicht zu erwarten. Bis zum 15. Oktober werden erst einmal alle stillhalten - da finden die vorgezogenen Neuwahlen in Niedersachsen statt. Der angeschlagene Ministerpräsident Stefan Weil muss wegen der VW-Affäre und der generellen Schwäche der SPD um sein Amt bangen.

Revolte nicht ausgeschlossen

Aufschluss über die wahre Stimmung in der SPD geben im Moment nur diejenigen Parteifunktionäre, die nichts sagen: Sigmar Gabriel, Ex-Vorsitzender und Noch-Außenminister, und Thomas Oppermann, bisher Fraktionschef, gehören etwa dazu. Letzterem dankt Schulz während seiner Pressekonferenz auffällig lange für die "Loyalität". Die Publizistin Susanne Gaschke hält es nicht für ausgeschlossen, dass die Riege der Groko-Funktionäre aus der SPD noch gegen Schulz' Erneuerungspläne mobilisieren könnte. Von der ersten bekannten Personalie - Andrea Nahles soll Fraktionschefin werden - dürften die wenig begeistert sein. "Schulz hat mit der Parteilinken gedealt, indem er Nahles vorgeschlagen hat. Um sich Gnade zu erkaufen", sagt Gaschke n-tv.de. Dagegen könnte unter anderem die mächtige Niedersachsenclique noch aufbegehren, zu der Gabriel und Oppermann gehören, aber auch Generalsekretär Hubertus Heil.

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Den anderen SPD-Mitgliedern attestiert die Kritikerin, die selbst Mitglied ist, eine fast schon pathologische Realitätsverweigerung. Schuld am miesen Ergebnis seien für jene weder Schulz noch das lange unfertige Programm, sondern Angela Merkel und im Zweifel die Wähler, die die Qualitäten der SPD nicht erkannt hätten. Schulz bestätigt bei seinem Auftritt am Mittag diesen Eindruck, als er sagt, die SPD sei mit ihrem Programm nicht richtig bei den Wählern angekommen. Es ist zwar als Selbstkritik gemeint, impliziert aber, dass das Programm an sich gut sei. Er flüchtet sich in Geschwurbel. Die Arbeit der SPD könne sich künftig nicht "erschöpfen in den Disparitäten in der Gesellschaft". Nötig sei auch ein "kultureller Prozess", wenn sich ganze Bevölkerungsgruppen "abgehängt" fühlten, dürfe das der Sozialdemokratie nicht egal sein.

SPD geht mit Absage an CDU hohes Risiko

Den Plan einer Rundumerneuerung der SPD findet Susanne Gaschke zwar gut. "Aber dann richtig. Das Spitzenpersonal, die, die jetzt zwischen 45 und 60 Jahre alt sind, ist seit 20 Jahren dasselbe", kritisiert sie. Auch Andrea Nahles, die Schulz als Fraktionschefin vorschlagen will, sei mit ihren fast 47 Jahren und nach 19 Jahren im Bundestag keine Erneuerung. Damit beginnt die Erneuerung der SPD mit einer Neu-Nominierung, die eigentlich keine ist.

Immer wieder dieselben Gesichter und eine beschädigte Glaubwürdigkeit erklären trotzdem nur einen Teil des schlechten Wahlergebnisses. Schließlich gab es den Schulz-Hype und die Höhenflüge in Umfragen Anfang dieses Jahres trotz alledem. Die SPD-Kampagne sei aber mehr als ungeschickt gestartet worden, meint der Berliner Politikwissenschaftler Oskar Niedermayer. "Es fing an mit dem Pauschalvorwurf, Deutschland sei nicht gerecht. Das hat nicht gezogen, denn nur 7 Prozent der Deutschen sagen, es ginge ihnen ökonomisch schlecht", sagt Niedermayer n-tv.de. "Dieser Pauschalvorwurf hätte viel früher unterfüttert werden müssen mit konkreten Themen wie Rente und Pflege. Das kam aber erst viel später, weil die Konzepte im Frühjahr noch nicht fertig waren." Im Sommer dann hätten die Sozialdemokraten in viel zu schneller Folge viele Themen auf einmal besetzt. "Aber es war nichts Herausragendes dabei und kein Gewinnerthema. Es trat das Gegenteil des Beabsichtigten ein: Die Botschaften wurden verwischt, die Leute verwirrt."

Die Oppositionsentscheidung hält Niedermayer nun zwar für vernünftig aus Sicht der Partei. Das birgt aber ein hohes Risiko. Kommt keine Jamaika-Koalition zustande, könnte die SPD wohlkalkuliert "umfallen" und abermals eine Große Koalition eingehen. Das hätte unabsehbare Folgen für ihr Wahlergebnis 2021. Sollte es Neuwahlen geben, würde das der SPD ebenfalls angelastet. Kanzlerin Merkel sagte bei ihrer Pressekonferenz, sie wolle auch mit der SPD sprechen - auch wenn sie deren Worte "vernommen" habe. Es könnte also sein, dass sich Schulz' Oppositionscoup als Bumerang für die SPD erweist.

Quelle: n-tv.de

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