Obamas Finanzminister Wirbel um Geithner
14.01.2009, 07:19 UhrDer designierte US-Finanzminister Timothy Geithner droht kurz vor der Amtseinführung der Regierung von Barack Obama wegen nicht gezahlter Sozialabgaben und Problemen mit einer früheren Hausangestellten ins Straucheln zu geraten. Ein Obama-Sprecher veröffentlichte eine Erklärung, derzufolge Geithner bei seinen Abgaben einen "gängigen Fehler" gemacht hat und nicht wusste, dass die Aufenthaltserlaubnis einer früheren ausländischen Hausangestellten während der letzten Monate ihrer Tätigkeit bereits abgelaufen war. Sprecher Robert Gibbs rief den Senat auf, Geithner dennoch als Minister zu bestätigen, denn er sei "der richtige Mann, um unsere wirtschaftliche Erholung in diesen schwierigen Zeiten voranzubringen".
Das "Wall Street Journal" ("WSJ") hatte zuvor auf seiner Website berichtet, dass Senatoren Hinweise überprüften, nach denen die Papiere einer Haushälterin Geithners nicht in Ordnung waren. Die Senatoren seien auch besorgt, dass Geithner möglicherweise "jahrelang" keine Sozialabgaben entrichtet habe. Unter Berufung auf mit den Vorgängen vertraute Kreise schreibt das "WSJ", dass die Papiere der Haushälterin abgelaufen waren, sie aber dennoch weiter arbeitete und eine dauerhafte Aufenthaltsgenehmigung in Form einer Green Card anstrebte.
Zudem soll Geithner dem Bericht zufolge während seiner Tätigkeit für den Internationalen Währungsfonds (IWF) von 2001 bis 2004 die Sozialabgaben nicht gezahlt haben, was aber ein Versehen in Zusammenhang mit seinem Beschäftigungsstatus gewesen sei. Nach einem Hinweis der Steuerbehörde habe Geithner die Beiträge samt Zinsen nachgezahlt. Bereits unter dem derzeitigen US-Präsidenten George W. Bush und dessen Vorgänger Bill Clinton waren Anwärter für Ministerposten an derartigen scheinbar kleinen Ausrutschern gescheitert.
Clinton ist durch
Nach einer reibungslosen Senatsanhörung steht einer raschen Bestätigung der früheren First Lady Hillary Clinton als US-Außenministerin indes nichts im Wege. Bereits am kommenden Donnerstag will der Auswärtige Ausschuss der Kongresskammer über ihre Berufung abstimmen, danach soll schnell ein Votum des gesamten Senats erfolgen, damit Clinton ihr neues Amt bereits am 20. Januar antreten kann.
Quelle: ntv.de