Politik

Nicht autorisiert Wirbel um Kanzler-Äußerung

Die SPD hat Äußerungen von Kanzler Gerhard Schröder zurückgezogen, in denen er den italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi auf eine Stufe mit dem österreichischen Rechtspopulisten Jörg Haider und dem französischen Rechtsextremisten Jean-Marie Le Pen gestellt hat.

Die Partei strich am Dienstag einen zuvor auf ihrer Internet-Seite verbreiteten, entsprechenden Satz Schröders: "Wir werden nicht zulassen, dass dieses Europa Leuten wie Berlusconi, Haider, Le Pen oder sonst wem in die Hände fällt." Er war in einer Rede enthalten, die Schröder der Internet-Seite zufolge auf einer internen Parteikonferenz am 13. Mai gehalten hat und die von der SPD später in Auszügen veröffentlicht wurde.

Auch der Informationsdienst "blick nach rechts" widerrief eine entsprechene Äußerung aus einem vorab veröffentlichten Gastbeitrag des Kanzlers mit der Begründung, der Verweis auf Berlusconi sei nicht abgestimmt gewesen. In der für Donnerstag geplanten Veröffentlichung von "blick nach rechts" heiße es stattdessen, "wir lassen nicht zu, dass dieses Europa rechten Populisten in die Hände fällt". Eine SPD-Sprecherin sagte, der Gastkommentar Schröders habe auf der Rede basiert. Die ursprünglich ins Internet eingestellte Fassung sei jedoch nicht so von Schröder autorisiert worden.

Noch am Dienstagmorgen war der Satz mit dem Verweis auf Berlusconi auf der Internet-Seite der SPD zu finden. Auch bestätigte die SPD-Pressestelle zunächst, dass die Äußerung auf der Parteikonferenz so gefallen sei. Die Überschrift im Internet lautete: "Auszüge aus der Rede des Parteivorsitzendenden Gerhard Schröder auf der Parteikonferenz, Berlin, 13.05.2002". Nach ersten Medienberichten wurde der Satz jedoch ersatzlos gestrichen. Die Bundesregierung wollte zu dem Vorfall keine Stellung nehmen und verwies auf die SPD.

Quelle: n-tv.de