Politik

Minister legt "Euro Hawk"-Bericht vor Wusste de Maizière bis Mai 2013 nichts?

Für die späte Information des Ministers gibt es zwei Erklärungsmöglichkeiten: Er hat sein Haus nicht im Griff oder er interessierte sich nicht dafür.

Für die späte Information des Ministers gibt es zwei Erklärungsmöglichkeiten: Er hat sein Haus nicht im Griff oder er interessierte sich nicht dafür.

(Foto: dpa)

Es ist die Version, die Verteidigungsminister de Maizière im Debakel um die "Euro Hawk"-Drohnen zumindest vom Vorwurf der Zögerlichkeit entlasten soll. Der CDU-Mann macht in seinem angekündigten Bericht geltend, erst vier Tage vor Abbruch des Projekts von den Problemen gewusst zu haben. Die Frage bleibt offen: Warum erfuhr er das erst so spät?

Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat nach eigener Darstellung erst kurz vor dem Stopp des "Euro Hawk"-Projekts von den massiven Problemen bei der Zulassung der Drohne für den europäischen Luftraum erfahren. In einer Chronologie des Ministeriums, die dem Verteidigungsausschuss des Bundestags vorgelegt wurde, ist die erste Unterrichtung des Ministers auf den 10. Mai 2013 datiert. Vier Tage später wurde die Entscheidung zum Abbruch des Projekts öffentlich bekanntgegeben.

Die Staatssekretäre Stéphane Beemelmans und Rüdiger Wolf hatten bereits im Februar 2012 von den Zulassungsproblemen und einer drohenden Kostenexplosion Kenntnis. In dem 67-seitigen Untersuchungsbericht sind keine personellen Konsequenzen vorgesehen. Das Papier sieht auch keine unmittelbaren Konsequenzen für die Pläne des Ministeriums zur Beschaffung weiterer Drohnen vor. Allerdings sollen mögliche Kostensteigerungen durch Zulassungsprobleme künftig durch entsprechende Vertragsklauseln verhindert werden.

Quelle: ntv.de, dpa

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