Hessens SPD-Chefin Andrea Ypsilanti will am Samstag in Frankfurt am Main auf einer Sitzung des SPD-Parteirats bekanntgeben, ob sie bei den anstehenden Neuwahlen als Spitzenkandidatin antritt. Bislang hatte sie dies offengelassen. Die hessische SPD dementierte einen Bericht der "Leipziger Volkszeitung", dass Ypsilanti sich bereits dagegen entschieden habe und stattdessen ihren Stellvertreter Manfred Schaub vorschlage.

Der südhessische Bezirksvorsitzende Gernot Grumbach widersprach Zeitungsberichten, nach denen der Bundesvorsitzende Franz Müntefering Ypsilanti zum Verzicht gedrängt habe. Schaub selbst war am Freitag nicht zu erreichen.

Zum dritten Mal gegen dieselbe Wand?

Ypsilanti war zu Beginn der Woche war auch ihr zweiter Versuch zur Regierungsübernahme fehlgeschlagen, da vier SPD-Landtagsabgeordnete nicht zur Zusammenarbeit mit der Linkspartei bereit waren. Als Konsequenz daraus streben alle fünf Landtagsparteien Neuwahlen an. Die CDU schlägt dafür den 18. Januar vor und will erneut mit Ministerpräsident Roland Koch an der Spitze antreten.

Der Kasseler Parteienforscher Wolfgang Schroeder empfahl der SPD einen neuen Spitzenkandidaten. Die Partei müsse signalisieren, dass sie nicht trotzig "zum dritten Mal gegen dieselbe Wand laufe", sagte er der Deutschen Presse-Agentur.

Fraktion stützt Ypsilanti

Bei einer Fraktionssitzung bekam Ypsilanti nach Aussagen von Teilnehmern Rückendeckung. Wolle sie erneut gegen Koch antreten, werde die Fraktion dies unterstützen, hieß es. "Die Nummer eins der hessischen SPD ist Andrea Ypsilanti", sagte der Abgeordnete Thomas Spies vor der Sitzung. Mehrere Parlamentarier wiesen aber darauf hin, dass die Landesvorsitzende unter den Angriffen der vergangenen Monate sehr gelitten habe.

Im kommenden Wahlkampf werde die SPD keine Koalition mehr ausschließen, sagte ihr Stellvertreter Schaub im Deutschlandradio Kultur. "Eine Ausschließlichkeit, wie wir das vor der letzten Wahl an einer Stelle gesagt haben, wird es sicher nicht geben."

Ypsilanti hatte vor der Landtagswahl am 27. Januar jede Zusammenarbeit mit der Linkspartei abgelehnt. Da sie zusammen mit den Grünen aber keine Mehrheit errang, strebte sie danach eine von der Linken tolerierte Minderheitsregierung an. Dies scheiterte aber am Widerstand aus den eigenen Reihen.

CDU will "Fehler nicht wiederholen"

Koch kündigte an, erneut die Jugendgewalt zum Thema zu machen. Die Union werde aber darauf achten, "dass es nicht wie beim letzten Mal emotional entgleitet", sagte er der "Passauer Neuen Presse": "Diesen Fehler werden wir nicht wiederholen." Der hessischen CDU war im vergangenen Wahlkampf erneut vorgeworfen, einen ausländerfeindlich unterlegten Wahlkampf zu führen.

Die hessische CDU hatte am 27. Januar zwölf Prozentpunkte und ihre parlamentarische Mehrheit verloren; Koch regiert deshalb derzeit nur geschäftsführend. Aktuellen Umfragen zufolge hat er aber gute Aussichten, bei einer Neuwahl zusammen mit der FDP eine reguläre Regierung bilden zu können.

CDU und SPD wollen ihre Kandidatenlisten am 13. Dezember beschließen. Der südhessische SPD-Bezirksvorsitzende Grumbach hält es für sehr unwahrscheinlich, dass die vier gegen Ypsilantis Wahl opponierenden Abgeordneten nochmals aufgestellt würden. Die Fraktion wolle mit ihnen nicht mehr zusammenarbeiten. Die Stimmung an der Basis beschrieb er als eine "Mischung aus Trauer und Stolz".