So wenige Petitionen wie seit zehn Jahren nicht mehr haben im Jahr 2011 den Bundestag erreicht. Dennoch sind es über 15.000. Die Eingaben beziehen sich in großen Teilen auf Themen wie Rente oder Hartz IV.

Beim Bundestag sind 2011 nur 15.191 Petitionen eingegangen, etwa zehn Prozent weniger als im Jahr davor. Es war zugleich der niedrigste Stand seit zehn Jahren. Die Eingaben seien "Gradmesser der Stimmungslage der Bevölkerung", sagte die Ausschussvorsitzende Kersten Steinke (Linke) bei der Vorstellung des Jahresberichts. Erneut entfiel der Großteil der Petitionen mit einem Anteil von rund 22 Prozent auf das Ressort Arbeit - zu Themen wie Rente oder Hartz IV.

Nach den Worten von Steinke konnten "mehr als ein Drittel der Vorgänge im weitesten Sinn positiv" erledigt werden. Sie betonte, Einzeleingaben nehme der Ausschuss genauso ernst wie Massenpetitionen. Eine solche hatte den Posteingang beim Petitionsausschuss nach der Nuklear-Katastrophe im japanischen Fukushima rasant ansteigen lassen. Forderungen wie jene nach Abschaltung aller Atommeiler erhielten mehr als 70.000 Unterschriften.

Guttenberg-Affäre beschäftigt die Menschen

Deutlich rückläufig war die Zahl der Eingaben, die den Deutschen Bundestag selbst betrafen. Dazu gingen 208 Petitionen ein, rund 25 Prozent weniger als im Vorjahr. Thema war unter anderem die Erhöhung der Abgeordnetenbezüge. Stark im Blickpunkt standen auch die Nebentätigkeiten der Parlamentarier - sowie aus aktuellem Anlass - Fragen rund um die Plagiatsaffäre von Ex-Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg.

Die höchste Zahl an Petitionen in den letzten zehn Jahren gab es 2005 mit gut 22.000, im Jahr 2002 waren es knapp 14.000. Nach den Worten von Steinke schwillt die Zahl immer nach "großen Reformen"- etwa bei Arbeit, Gesundheit oder Steuern - an. Derzeit seien die Leute entweder zufriedener oder hätten aufgegeben. Steinke ermunterte die Bürger, die über Petitionen gebotene direkte Einflussmöglichkeit intensiv zu nutzen.