Programm gegen Macho-Gewalt Zapatero im Amt bestätigt
11.04.2008, 17:25 UhrErst im zweiten Wahlgang ist Jos Luis Rodrguez Zapatero als spanischer Ministerpräsident bestätigt worden. Gut einen Monat nach seinem Sieg bei der Parlamentswahl erhielt der 47-jährige Sozialist im Madrider Parlament 169 Stimmen, alle aus der eigenen Fraktion. Gegen ihn votierten 158 Abgeordnete der konservativen Volkspartei und kleinerer Gruppierungen. 23 Parlamentarier enthielten sich der Stimme.
Keine absolute Mehrheit
Zapatero hatte im ersten Wahlgang am Mittwoch die erforderliche absolute Mehrheit verfehlt. In der zweiten Runde war nur eine einfache Mehrheit notwendig. Der Sozialist will ebenso wie vor vier Jahren eine Minderheitsregierung bilden. Er will nun aber nicht mehr mit festen Partnern, sondern mit wechselnden Mehrheiten regieren. Dabei seien allerdings "stabilere Formen der Zusammenarbeit" mit anderen Parteien nicht ausgeschlossen, sagte der Regierungschef.
Zapatero ist der erste Ministerpräsident in der jüngeren spanischen Geschichte, der nach einer erfolgreichen Wahl im Parlament zwei Anläufe zur Bestätigung benötigte. Im Jahr 1981 hatte Leopoldo Calvo Sotelo sich ebenfalls einer zweiten Abstimmung unterziehen müssen. Der Liberale hatte jedoch zuvor keine Parlamentswahl gewonnen, sondern lediglich die Nachfolge des zurückgetretenen Adolfo Surez angetreten.
Angebot an die Opposition
Zapatero schlug der konservativen Opposition eine gemeinsame Strategie im Kampf gegen den Terror, in der Europa- und der Justizpolitik vor. Oppositionsführer Mariano Rajoy nahm die Offerte positiv auf: "Wir sind zu solchen Pakten nicht nur bereit, sondern wir fordern sie sogar." Die Sozialisten hatten bei der Parlamentswahl am 9. März 169 der insgesamt 350 Sitze gewonnen, 7 weniger als die absolute Mehrheit.
Erstmals eine Verteidigungsministerin
Der Regierungschef will am Samstag die Zusammensetzung des neuen Kabinetts bekanntgeben. Nach Presseberichten soll erstmals in der Geschichte Spaniens eine Frau die Spitze des Verteidigungsressorts übernehmen. In den anderen wichtigen Ressorts dürfte es wenige Änderungen geben. Zapatero kündigte ein Sofortprogramm zur Ankurbelung der Wirtschaft und Maßnahmen zur Bekämpfung der Gewalt gegen Frauen an. "Die Regierung wird solange nicht ruhen, bis keine Frau mehr unter Macho-Gewalt zu leiden hat."
Quelle: ntv.de