Politik

EU-Erweiterung 2004 Zehn Staaten kommen dazu

Bei der größten Erweiterung in der Geschichte der Europäischen Union sollen in knapp zwei Jahren zehn Staaten in die Gemeinschaft aufgenommen werden. Diesen Vorschlag unterbreitete die EU-Kommission am Mittwoch in Brüssel. Damit entstünde einer der größten Staatenblöcke der Welt mit insgesamt etwa 475 Millionen Einwohnern.

Nach dem Konzept der EU-Kommission werden Anfang 2004 sieben Staaten aus dem früheren sowjetischen Machtbereich aufgenommen: Estland, Lettland, Litauen, Polen, Slowakei, Tschechien und Ungarn. Außerdem sollen die frühere jugoslawische Teilrepublik Slowenien und die Mittelmeerinseln Malta und Zypern beitreten. Die endgültige Entscheidung ist für das EU-Gipfeltreffen Mitte Dezember in Kopenhagen vorgesehen.

EU-Kommissionspräsident Romano Prodi sprach von einer "Wiedervereinigung Europas". Aus den Beitrittsländern gab es positive Reaktionen. Enttäuscht äußerte sich die türkische Regierung, die weiter auf den Beginn von Beitrittsverhandlungen warten soll.

Der deutsche Erweiterungskommissar Günter Verheugen sagte: "Die zehn Länder haben es verdient, sie haben es auch mit eigener Kraft geschafft." Trotz Mängeln gebe es kein Problem, dass nicht bis Ende 2003 gelöst werden könnte. Kritisch äußert sich der Brüsseler Bericht zu den noch mangelnden Fähigkeiten fast aller Beitrittsländer, das übernommene EU-Recht auch durchzusetzen.

In vielen Kandidaten-Staaten ist Korruption nach Auffassung der EU-Kommission noch immer ein großes Problem. Die Kommission schlägt eine Sicherungsklausel vor, die ihr noch bis zu zwei Jahre nach der Erweiterung ein unmittelbares Eingriffsrecht gäbe, wenn durch die Beitritte ernsthafte Probleme entstünden.

Quelle: ntv.de

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