Politik
Dienstag, 01. Mai 2012

Rücktritt als Comeback-Versuch?: Zipi Livni verlässt Knesset

Die israelische Politikerin Zipi Livni war eine Hoffnungsträgerin der Liberalen, dann brachen die Umfragewerte ihrer Partei ein. Nun gibt Livni ihr Knesset-Mandat auf - möglicherweise will sie in einer neuen Partei zurückkommen.

Zipi Livni will "die öffentliche Arena" nicht verlassen.
Zipi Livni will "die öffentliche Arena" nicht verlassen.(Foto: REUTERS)

Die frühere israelische Außenministerin Zipi Livni hat ihr Abgeordnetenmandat niedergelegt und damit Spekulationen genährt, eine neue Karriere in einer anderen Partei anzustreben.

Livni war im März vom früheren Verteidigungsminister Schaul Mofas als Vorsitzende der liberalen Kadima-Partei gestürzt worden. Sie kündigte nach der Einreichung ihres Rücktritts vor Journalisten in Jerusalem an, sich weiter politisch zu engagieren. Israel brauche dringend eine dauerhafte Lösung im Umgang mit der arabischen Welt und den Palästinensern, zu dem die derzeit regierende Likud-Partei und ihre Verbündeten nicht fähig seien, sagte Livni.

"Israel lebt auf einem Vulkan. Die Weltuhr tickt. Die Existenz eines jüdischen und demokratischen Staates ist ernsthaft in Gefahr", warnte Livni eindringlich vor einer Aufschiebung des Friedensschlusses mit den Palästinensern.

Die 53-jährige frühere Chefdiplomatin ließ Raum für Spekulationen über ein politisches Comeback. Sie trete zwar als Abgeordnete zurück, verlasse aber nicht die öffentliche Arena. Dazu liege ihr Israel zu sehr am Herzen, sagte Livni.

Jair Lapid wurde mehrfach zum schönsten Israeli gewählt.
Jair Lapid wurde mehrfach zum schönsten Israeli gewählt.(Foto: REUTERS)

Livni hatte die Partei Kadima ("Vorwärts") bei den letzten Parlamentswahlen zur stärksten Kraft in der Knesset gemacht, es jedoch nicht vermocht, sich mit den Ultrareligiösen auf eine Regierungskoalition zu verständigen. Stattdessen gelang es Likud-Chef Benjamin Netanjahu, eine Rechts-Koalition zu schmieden. Bereits 2008 war Livni damit gescheitert, in der Nachfolge des zurückgetretenen Ministerpräsidenten Ehud Olmert eine Regierung zu bilden.

In Israel haben sich in den vergangenen Wochen die Hinweise auf vorgezogene Wahlen bereits im Herbst - ein Jahr vor dem regulären Termin - verdichtet. Umfragen zufolge könnte Netanjahu mit einer Bestätigung rechnen. Kadima dagegen würde Meinungsforschern zufolge starke Stimmverluste hinnehmen müssen. Spekuliert wird, ob sich Livni bei Neuwahlen dem jüngst in die Politik eingestiegenen Journalisten und Autoren Jair Lapid anschließen werde, der mit seiner liberalen Bewegung auf große Zustimmung stößt.

Jair Lapid ist Fernsehmoderator, Kolumnist und der Sohn des früheren israelischen Justizministers Tommy Lapid, der in der liberalen Partei Schinui aktiv war, die mittlerweile in der linksliberalen Partei Meretz aufgegangen ist.

Quelle: n-tv.de