Politik

Rumänien und Bulgarien Zwei neue EU-Mitglieder

Bulgarien und Rumänien sind als neue Mitglieder in die Europäische Union aufgenommen worden. In den beiden einstigen Ostblock-Staaten trat die Mitgliedschaft am Silvesterabend um 24.00 Uhr Ortszeit, eine Stunde vor Mitternacht in Deutschland, in Kraft. Damit umfasst die EU jetzt 27 Länder und reicht nun vom Atlantik bis zum Schwarzen Meer. Die Gemeinschaft wuchs um rund 30 Millionen auf insgesamt fast 493 Millionen Bürger. Die Erweiterung fällt mit dem Auftakt des deutschen EU-Ratsvorsitzes zu Beginn des Jahres zusammen.

Als neuer Ratspräsident nahm Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier am Abend in Bukarest zusammen mit EU-Erweiterungskommissar Olli Rehn an den Feierlichkeiten teil. Am Sonntagnachmittag hatten Steinmeier und Rehn das siebenbürgische Hermannstadt besucht. In Sofia hieß Steinmeier am Neujahrstag die Bulgaren persönlich in der Gemeinschaft willkommen.

Noch nie zuvor in der 50 Jahre und fünf Erweiterungsrunden zählenden EU-Geschichte traten zwei Staaten mit so vielen "Bewährungsauflagen" der Union bei wie jetzt. Die Liste der Beschränkungen ist lang und beispiellos. So dürfen beide Neu-Mitglieder kein Schweinefleisch in die EU ausführen, weil dort nach wie vor die Schweinepest grassiert. Auch Korruption, organisiertes Verbrechen und Defizite in Sachen Recht und Justiz ließen die EU-Kommission Rumänien in vier und Bulgarien in sechs Punkten Vorgaben machen. Jährlich müssen beide Regierungen Rechenschaft über das Erreichte ablegen, alle sechs Monate will die Kommission berichten. Notfalls werden noch mehr Rechte ausgesetzt.

Slowenen bekommen den Euro

Unterdessen ist Slowenien mit Beginn des neuen Jahres Mitglied der Eurozone. Die Alpenrepublik ist das 13. Land mit der Gemeinschaftswährung. Die etwas über zwei Millionen Einwohner haben zwei Wochen Zeit, sich von der bisherigen Nationalwährung, dem Tolar, zu verabschieden.

Der Tolar bleibt bis zum 15. Januar parallel mit dem Euro im Umlauf. Banken und andere Finanzinstitutionen hatten am Sonntag die letzten Vorbereitungen zur Euro-Einführung beendet.

Der Tolar, eingeführt nach der Unabhängigkeit von Jugoslawien 1991, wird mit einem Kurs von 239,64 für einen Euro getauscht. Über zwei Drittel der Slowenen begrüßen laut einer Umfrage den Übergang in die europäische Währungszone. Slowenien ist der erste der zehn neuen EU-Mitgliedsstaaten, der die strengen Vorgaben zum Eintritt in die Eurozone erfüllt hat.

Quelle: ntv.de

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