Politik

Kein Wechsel nach Karlsruhe Zypries bleibt im Amt

Bundesjustizministerin Brigitte Zypries hat einen Wechsel zum Bundesverfassungsgericht nach Karlsruhe dementiert. In einem n-tv Gespräch sagte die SPD-Politikerin am Montag, dass sie definitiv im Amt und in ihrem Wahlkreis bleibe.

Die "Bild" hatte vorab berichtet, Zypries werde 2008 vom Parlamentarischen Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion Olaf Scholz abgelöst. Laut "Bild" habe sich die SPD-Führung intern bereits festgelegt. Zudem habe Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nach Angaben aus Regierungskreisen bereits ihr Einverständnis zu diesem Wechsel signalisiert.

Auch SPD-Generalsekretär Hubertus Heil hatte den "Bild"-Bericht im "Deutschlandradio Kultur" als "reine Spekulation" zurückgewiesen. Beide Politiker seien in ihren Positionen "hervorragend", sagte Heil. "Und dabei bleibt's."

Der derzeitige Vorsitzende des Zweiten Senats am Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe, Winfried Hassemer, geht im kommenden Jahr altersbedingt in den Ruhestand.

Quelle: ntv.de

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