Ohne Einschränkung Deutsche Politiker fliegen gemeinsam
12.04.2010, 16:05 UhrHochrangige deutsche Politiker dürfen gemeinsam in einer Maschine fliegen. So ist es schon vorgekommen, dass fast das ganze Kabinett in einem Flugzeug saß. Strengere Reise-Regeln herrschen bei deutschen Konzernen.
Zu Zeiten der Großen Koalition saßen Kanzlerin Merkel und Vizekanzler Steinmeier regelmäßig zusammen in einem Flugzeug.
(Foto: picture-alliance/ dpa)
In Deutschland dürfen Spitzenpolitiker ohne Einschränkung gemeinsam in einem Flugzeug reisen. Es gibt laut Regierungssprecher Christoph Steegmans "keinerlei Vorschrift jenseits des gesunden Menschenverstandes", die verhindert, dass bei einem einzigen Unglück mehrere Spitzenpolitiker ums Leben kommen. Die Frage kam auf, nachdem am Samstag zusammen mit dem polnischen Präsidenten Lech Kaczynski mehrere Mitglieder der polnischen Staatsführung beim Absturz einer Regierungsmaschine ums Leben kamen.
Bundeskanzler und Bundespräsident dürfen also gemeinsam in ein Flugzeug steigen, und sie tun es auch. So flogen Angela Merkel (CDU) und Horst Köhler im vergangenen Jahr gemeinsam zur Trauerfeier nach dem Amoklauf in Winnenden. Es gab schon Fälle wo (fast) das gesamte Kabinett in einem Flieger saß, beispielsweise auf dem Weg zu einem deutsch-französischen Ministerrat oder nach Israel.
Chefpilot entscheidet über Landung
Auch für Bundeskanzler und Vizekanzler gelten keine Beschränkungen. Merkel und Frank-Walter Steinmeier (SPD) reisten in Zeiten der großen Koalition regelmäßig in einem Flugzeug, und mit Guido Westerwelle (FDP) flog Merkel schon zum Europäischen Rat. Ganz egal, wie hochrangig die Passagiere sind: Ob das Flugzeug bei schwierigen Bedingungen landet, entscheidet immer dessen Kommandant, also der Chefpilot.
Bei einem Unglück wäre die Vertretung in der Geschäftsordnung genau geregelt - wie auch für andere Abwesenheiten. Für den Kanzler übernimmt der Vizekanzler kommissarisch die Amtsgeschäfte. Fällt er aus, springt der dienstälteste Minister ein. Im Moment wäre das Wolfgang Schäuble (CDU). Verstorbene Minister werden grundsätzlich durch ihre parlamentarischen Staatssekretäre vertreten. Kommissarischer Vertreter des Bundespräsidenten ist der Präsident des Bundesrates.
Strenge Regeln bei Daimler und der Deutschen Bank
Strengere Reise-Regelungen gelten bei manchen deutschen Konzernen. So dürfen bei Daimler aus Sicherheitsgründen maximal zwei bis drei Vorstände gemeinsam in einer Maschine fliegen. Und bei der Deutschen Bank müssen sogar alle Beschäftigten eine Reiserichtlinie befolgen: pro Maschine ist nur eine bestimmte Anzahl von Angestellten erlaubt. Das soll verhindern, dass nach einem Unfall ganze Abteilungen nicht mehr arbeitsfähig wären.
Quelle: ntv.de, dpa