Politik
(Foto: picture alliance / dpa)
Dienstag, 26. Oktober 2010

"Scharping war der dümmste von allen": Eine Berufsarmee ist besser

Die Wehrpflicht ist im Laufe der deutschen Geschichte zu einer Bekenntnisfrage geworden und wird noch heute als solche vehement verteidigt. Es gibt sicher eine Reihe von Argumenten für die Wehrpflicht, die man nicht unterschätzen darf. Jürgen Rose, Oberstleutnant a.D., heute Vorstand der friedenspolitischen Soldatenvereinigung "Darmstädter Signal", hat 1997 in der FAZ einen bemerkenswerten Beitrag veröffentlicht, der ihm die Versetzung einbrachte: Bereits vor 15 Jahren empfahl er die Abschaffung der Wehrpflicht und fiel dafür in Ungnade bei seinen Vorgesetzen. Im Gespräch mit n-tv.de schlägt Rose einen weiten Bogen um die Geschichte der Wehrpflicht, spricht über die zweifelhafte Rolle sozialdemokratischer Verteidigungsminister und widerspricht dem Vorwurf, die Intelligenz mache einen großen Bogen um die Bundeswehr.

n-tv.de: Herr Rose, warum war es bislang so schwierig, die Wehrpflicht in Deutschland abzuschaffen?

Jürgen Rose: Was man nicht unterschätzen darf, ist das, was ich das "Reichswehr-Syndrom" nenne, also die Angst vor dem Staat im Staat. Viele Menschen haben sofort das Desaster der deutschen Militärgeschichte im Hinterkopf. Es fängt 1814 an, als in Deutschland – genauer in Preußen – die Wehrpflicht eingeführt wurde. Mit einer kurzen Unterbrechung in der Weimarer Republik und noch einmal kurz nach der Gründung der Bundeswehr galt in Deutschland die Wehrpflicht durchgehend. Die Wehrpflicht hatte damals einen emanzipatorischen Charakter, weil der Bürger Soldat und damit anerkannt wurde. Das feudale System hatte den Bürger bis dahin gar nicht als vollwertiges Subjekt anerkannt, das mit allen Rechten, wie wir sie heute als Allgemeingut kennen, ausgestattet war. Der Deal war also, wir gehen in die Armee und erhalten im Gegenzug Bürgerrechte. Dies ist aber ganz schnell wieder gekippt worden. Später hatten die Sozialdemokraten die anfänglich gar nicht so abwegige Idee, wir schicken unsere sozialdemokratischen Anhänger in die Armee, um den sozialdemokratischen Geist ins Militär hineinzubekommen.

Das hat sich aber als Trugschluss erwiesen, oder?

Rudolf Scharping im Mai 2000.
Rudolf Scharping im Mai 2000.(Foto: picture-alliance/ dpa)

Ja klar, das wurde ein echter Rohrkrepierer. Nicht die Sozis schafften es, das Militär zu sozialdemokratisieren, sondern umgekehrt, die Sozialdemokratie wurde militarisiert. Und das ist sie meiner Ansicht nach bis heute. Die konservativste und verheerendste Verteidigungspolitik haben immer sozialdemokratische Minister gemacht. Der dümmste Minister, den diese Republik je hatte, war Rudolf Scharping. Es gab aber auch Leute, die eine solide Politik gemacht haben, wie Peter Struck. Aber viele von diesen sozialdemokratischen Verteidigungsministern waren wirklich die absolute Katastrophe. Na gut, der Christdemokrat Franz-Josef Jung war der zweitdümmste Minister, den Deutschland je hatte ...

... aber wir waren beim Trugschluss ...

... ja, zurück zum Thema. Die Wehrpflicht hatte den emanzipatorischen Touch also ganz schnell verloren. Später in der Bundesrepublik erwuchs der Eindruck, endlich eine militärische Struktur geschaffen zu haben, die funktioniert, die ganz wenig Ärger macht und die in den Staat integriert ist – ganze ohne Putschideen. Das Primat der Politik wird uneingeschränkt anerkannt. Die Führungskräfte der Bundeswehr sind zwar ziemlich konservativ, sie sind aber alle Demokraten. Die demokratische Verträglichkeit der professionellen Soldaten ist keinesfalls zu bezweifeln. Natürlich gibt es hier wie dort einzelne Ausreißer. Aber im Großen und Ganzen ist das ein funktionierendes Modell. Man hatte da immer die Weimarer Zeit vor Augen, in der sich die Armee verselbstständigt hatte. Damals spielte Gustav Noske eine unrühmliche Rolle  – übrigens wieder ein Sozialdemokrat – der die Reichswehr auf die Arbeiter schießen ließ, was man heute getrost als Klassenverrat bezeichnen darf. Aber so sind sie halt, die Genossen. Auch heute noch. Immer wenn ein Sozialdemokrat vor einer Generalsjoppe steht, rutscht ihm das Herz in die Hose ...

... aber ...

Guttenberg in einem "Fennek"-Spähwagen in Eutin.
Guttenberg in einem "Fennek"-Spähwagen in Eutin.(Foto: picture alliance / dpa)

... Ich möchte hier nur noch einen ganz interessanten Punkt anschließen: der heutige Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg macht ja Sachen, wenn die ein Sozialdemokrat tun würde, würde helle Empörung herrschen. Aber – ich sag' mal augenzwinkernd – der junge Schnösel von Adel, der eine unglaubliche Unabhängigkeit hat, denn er ist sicher Millionär, hat eine tolle Familie, die er in der Öffentlichkeit präsentiert, und eine Reihe von Gütern, er muss den Job ja nicht machen. Und genau so macht er ihn dann auch. In kompletter Unabhängigkeit. Seine Authentizität macht ihn so beliebt beim Volk. Auch wenn ich nicht auf dieser parteipolitischen Linie bin, hat er meinen Respekt.

Ich möchte aber gerne noch einmal zurückkommen zur Wehrpflicht, die ja nicht ununterbrochen bestand. Nach dem Ersten Weltkrieg wurde Deutschland im Vertrag von Versailles die allgemeine Wehrpflicht untersagt.

Da stimmt, was hierzulande aber gar nicht richtig wahrgenommen wurde, ist, dass die Wiedereinführung der Wehrpflicht dann erst wieder durch Adolf Hitler erfolgte. Was auch nicht zur Kenntnis genommen wurde, ist, dass alle Eroberungs-, Vernichtung-, Versklavungs- und sonstigen Raubkriege der jüngeren Geschichte grundsätzlich von Wehrpflichtigen-Armeen gemacht wurden. Das waren keine Freiwilligen-Armeen. Da ist es egal, ob man die Wehrmacht nimmt, oder die Rote Armee, oder die US-Armee in Vietnam. Man hatte zu jeder Zeit ein riesiges Rekrutierungspotential, das genau das tat, was man ihm befehligte. Bei Freiwilligen-Armeen ist das ein wenig anders.

Die sind also Ihrer Meinung nach friedenstauglicher.

Genau. Wenn die Politik zu viel Missbrauch mit den Streitkräften betreibt, bemerkt auch der dümmste Uniformständer irgendwann, was da gespielt wird. Er stimmt dann mit den Füßen ab. Das heißt, die Freiwilligen kommen nicht mehr in die Armee. Das konnte man im Irakkrieg ganz gut beobachten. Damals hatten die US-Armee und die Navy massive Rekrutierungsprobleme. Dies wurde in der Öffentlichkeit dadurch übertüncht, dass das US-Verteidigungsministerium seine Rekrutierungszahlen herunterschraubte und somit am Ende sogar eine Übererfüllung präsentierte. Das war übrigens bei der Bundeswehr auch sehr beliebt. Man hat einfach in der  Wehrgerechtigkeitsdebatte die Tauglichkeitskriterien so verschärft, dass immer weniger Anwärter tauglich waren. So konnte man darstellen, dass diejenigen, die tauglich sind, auch ihren Wehrdienst leisten. Das ist in meinen Augen natürlich idiotisch.

Wenn man über die Beibehaltung der Wehrpflicht in Deutschland spricht, kommt man nicht um die Opportunitätsgründe der meisten Politiker herum.

Bei den Politikern ist es immer ganz interessant zu sehen, wer denn für die Beibehaltung der Wehrpflicht ist und wer nicht. Die kleinen Parteien, also FDP, Grüne und Linke, waren immer für eine Aussetzung oder Abschaffung der Wehrpflicht, die beiden sogenannten großen Volksparteien für eine Beibehaltung. Die großen Parteien holten schließlich viele Direktmandate aus den Wahlkreisen, die kleinen aber nicht. Wenn man aber von der Wehrpflicht zur Freiwilligenarmee wechseln will, muss man Garnisonen schließen. Das kündigte Guttenberg bereits an. Wo nun aber eine Garnison im Wahlkreis dichtgemacht wird, wird der jeweilige Abgeordnete dafür von den Wählern abgestraft. Dafür gibt es mehrere Belege. Deshalb waren die beiden großen Parteien bislang vehemente Vertreter für die Beibehaltung der Wehrpflicht. Aber dieses Thema hat sich ja nun dank Guttenberg erledigt.

Jürgen Rose wurde einer breiten Masse bekannt, als er 2007 auf eigenes Ersuchen aus Gewissensgründen wegen des Afghanistan-Konfliktes von seinen Aufgaben entbunden wurde.
Jürgen Rose wurde einer breiten Masse bekannt, als er 2007 auf eigenes Ersuchen aus Gewissensgründen wegen des Afghanistan-Konfliktes von seinen Aufgaben entbunden wurde.

Was sagt denn die Armeespitze?

Schwierig. Die Bundeswehr hatte zu ihrer Hochzeit des Kalten Krieges mit rund 500.000 Soldaten knapp 220 Generäle, jetzt bei der halbierten Stärke sind es immer noch 213, also ganze 7 weniger. Und es ist  noch viel komplexer: Der Abbau würde nicht nur die Generäle treffen, sondern auch jene, die hinter ihnen stehen, die vielen Stabsoffiziere, die mit den Hufen scharren, um selbst General zu werden. Die werden natürlich den Teufel tun, als Frösche ihren eigenen Sumpf trocken zu legen.

Wie ist die Rolle des Bundeswehrverbandes in dieser Debatte?

Der Bundeswehrverband mit seinen rund 200.000 Mitgliedern könnte seinen Status als Spitzenverband verlieren und ist natürlich überhaupt nicht daran interessiert. Damit würde der Verband seine Privilegien, wie die Einflussmöglichkeit auf die Politik, verlieren. Der Bundeswehrverband ist so etwas wie eine Soldaten-Gewerkschaft und der Minister muss schon auch hören, was der Verband zu seiner Politik sagt und ob er diese billigt. Es gibt also eine unheilige Allianz des Status quo, aus Parteien, Generälen und dem Bundeswehrverband, die bislang sehr effektiv gegen die Abschaffung der Wehrpflicht Stimmung machen konnte.

Von den Gegnern der Freiwilligenarmee wurde auch immer ins Feld geführt, die Armee der Wehrpflichtigen sei die intelligentere Armee, weil dort eher eine gesellschaftliche Durchmischung stattfinde. Sehen Ihre Erfahrungen anders aus?

Diese Ansichten halte ich für unverschämt, auch gegen alle anderen Staaten, die schon jetzt eine Berufsarmee haben. Die bringt ja zum Ausdruck, die Freiwilligen-Armeen seien die dümmeren. Mittlerweile ist es ohnehin so, dass die Bundeswehr eine verkappte Freiwilligen-Armee ist, denn schon heute dienen dort rund 88 Prozent Freiwillige und Berufssoldaten. Allerdings ist nicht von der Hand zu weisen, dass der Anteil der Abiturienten unter den Wehrpflichtigen erheblich geringer ist als unter den Verweigerern. Das bestehende System der Wehrpflicht barg damit eine große Gefahr in sich. Es war an der Zeit, dass sich da was ändert.

Stimmt der Vorwurf, die Armee sei ein Magnet für Radikale?

Wenn man sich mal die Statistiken anschaut von Vorkommnissen im Bereich Rechtsextremismus/Rechtsradikalismus, sind über 90 Prozent aller gemeldeten Fälle von Wehrpflichtigen begangen worden. Die Zeit- und Berufssoldaten wissen hingegen, wenn sie auffällig werden, sind sie ganz schnell raus aus der Bundeswehr. Da kennt die militärische Struktur keinerlei Gnade. Das braune Bonbon lässt man sich nicht an die Bundeswehrjacke heften. Bei den Freiwilligen kann sich die Bundeswehr einfach aussuchen, wen sie nimmt und wen sie ablehnt. Im Zweifelsfall wird auch schon mal der MAD, der militärische Abschirmdienst losgeschickt, um solche Kandidaten zu durchleuchten. Die Bundeswehr kann sich keine Skandale mit rechtem Hintergrund leisten. Man kann abschließend sagen, dass man das Problem Rechtsradikalismus viel stärker über die Wehrpflichtigen importiert als über die Freiwilligen.

Mit Jürgen Rose sprach Peter Poprawa

Quelle: n-tv.de