Dossier

Mit Sanktionen bezwingen Iran widersetzt sich UN

Der Iran hält an seinem Atomprogramm fest. Kritiker befürchten, dass Teheran angereichertes Uran zum Bau von Atomwaffen missbrauchen könnte, und fordern einen Stopp. Mit Sanktionen versucht die internationale Gemeinschaft, das Land zum Nachgeben zu zwingen.

Der UN-Sicherheitsrat beschließt am 23. Dezember 2006 wirtschaftliche und diplomatische Sanktionen gegen den Iran. Teheran zeigt sich aber unnachgiebig. Nach wochenlangem Ringen einigen sich die Vetomächte im Sicherheitsrat am 24. März 2007 auf verschärfte Sanktionen mit einem Waffenembargo, Reisebeschränkungen für iranische Politiker und dem Einfrieren von Auslandsgeldern. Stoppt der Iran die Urananreicherung nicht, drohen "weitere angemessene Maßnahmen". Teheran bleibt hart.

Die Europ äische Union verschärft am 23. April den Druck. Die EU- Außenminister beschließen, das Vermögen von 28 iranischen Personen und Firmen einzufrieren, die für das Atomprogramm verantwortlich sind. Zudem werden Einreiseverbote für 14 Iraner beschlossen. Gespräche über Wirtschaftshilfen sollen erst aufgenommen werden, wenn die Urananreicherung gestoppt wird.

Die USA schließen einen Militärschlag gegen den Iran nicht aus, setzen aber auch auf Sanktionen. Am 25. Oktober werden die Revolutionsgarden - Teil der iranischen Streitkräfte - als Lieferanten von Massenvernichtungswaffen gebrandmarkt. Ihre Al-Kuds- Eliteeinheit kommt auf die Liste von Organisationen, die den Terror unterstützen. Diese ersten Strafmaßnahmen der USA gegen das Militär eines souveränen Staates ermöglichen das Einfrieren von Guthaben der Revolutionsgarden in den USA und Strafen für Unternehmen, die mit ihnen Geschäfte treiben.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) kündigt am 11. November bei einem Treffen mit US-Präsident George W. Bush an, sie wolle die deutsche Wirtschaft zu Einschränkungen ihrer Iran-Exporte bewegen, um den Druck zu erhöhen. Gedacht wird dabei womöglich auch an die Ausfuhr solcher Technologien, die Teheran nur mittelbar beim Bau der Atombombe helfen könnten, wie etwa Baumaschinen. Deutschland ist bislang der wichtigste Handelspartner des Irans.

Quelle: ntv.de

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