Machtkampf in Somalia Rückkehr der Warlords möglich
13.01.2009, 15:06 UhrDen internen Machtkampf hat der somalische Ministerpräsident Nur Hassan Hussein für sich entschieden. Ende Dezember erklärte Präsident Abullahi Jussuf Ahmed überraschend seinen Rücktritt - nur wenige Wochen, nachdem sein Versuch, Nur zu entlassen und einen neuen Ministerpräsidenten zu ernennen, am Einspruch des Parlaments gescheitert war. Voraussichtlich Ende Januar soll das somalische Übergangsparlament in Baidoa einen Nachfolger Jussufs wählen.
Unterdessen haben die äthiopischen Truppen, wichtigste Stütze der Übergangsregierung im Kampf gegen islamische Milizen, mit dem Abzug aus Mogadischu begonnen - für die einen ein Zeichen der Hoffnung auf Normalität, für andere nur ein Beschleuniger des Machtvakuums am Horn von Afrika.
Von Stabilität weit entfernt
Doch auch mit dem Ende des monatelangen Machtkampfs zwischen Präsident und Ministerpräsident ist Somalia weit von Stabilität entfernt, obwohl offiziell ein Friedensprozess mit Teilen der islamischen Opposition läuft. Das musste Nur am Montag erleben, als er im Präsidentenpalast ein Treffen mit den Vertretern der Friedenstruppen der Afrikanischen Union (AU) hatte. Ausgerechnet zu diesem Zeitpunkt beschossen Mitglieder der radikalislamischen Al Schabab-Milizen den Palast mit Mörsergranaten.
Vor mehr als einem halben Jahr hatten Vertreter der Regierung und der Allianz zur Wiederbefreiung Somalias (ARS) im Nachbarstaat Dschibuti ein Waffenstillstandsabkommen geschlossen, das den Krisenstaat zurück zu Frieden und Stabilität bringen soll. Doch der Weg dorthin ist lang, und schon jetzt gibt es zahlreiche Verzögerungen.
So sollten die äthiopischen Truppen, mit deren Hilfe die Übergangsregierung Anfang 2007 die Union der Islamischen Gerichte gestürzt hatte, eigentlich schon zum Jahresende aus dem Land abziehen. Doch der Rückzug geht nur stockend voran. Zudem wollen auch die ugandischen AU-Friedenstruppen, die mit 2000 Mann den größten Teil des etwa 2800 Friedenshüter starken Kontingents stellen, das Land verlassen, wenn die Äthiopier abgezogen sind.
Seit 1991 keine funktionierende Regierung
Die Al Schabab-Miliz, von den USA als Terrororganisation eingestuft, hat angekündigt, sie wolle den Kampf fortsetzen und fühle sich nicht an das Abkommen der ARS gebunden. Die Kämpfer von Al Schabab sind jedoch die stärkste Rebellengruppe in Somalia, das seit 1991 keine funktionierende Regierung mehr hat. Weite Teile des Landes werden von Rebellen kontrolliert.
Mit dem Abzug der Äthiopier könnte auch eine Rückkehr der Warlords drohen, die sich bereits in den 90er Jahren blutige Clankriege geliefert hatten. Am vergangenen Wochenende starben bei Kämpfen zwischen Al Schabab-Milizen und konkurrierenden Milizen in der Region Galgadud mindestens 30 Menschen, Tausende flohen. "Guri El ist eine Geisterstadt", berichtete Tom Quinn von der Hilfsorganisation "Ärzte ohne Grenzen".
Die sufitische Miliz Ahlu Sunnah Wal Jamee'a, die in Guri El und anderen Orten bisher das Sagen hatte, hatte Geld und Waffen von den Äthiopiern erhalten. Doch die Führer dieser und auch anderer Milizen waren bereits in der Vergangenheit berüchtigte Warlords. Die ARS und ihr Führer Scheich Scharif Achmed haben bereits öffentlich Angriffe auf die abziehenden Äthiopier kritisiert. Denn je länger in Somalia gekämpft wird, umso länger muss die ARS auf den erhofften Sieg bei Wahlen in dem von Bürgerkrieg und Gewalt zerrissenen Land warten.
Quelle: ntv.de, Eva Krafczyk, dpa