Dossier

Quo vadis, Bundeswehr? Spardebatte begleitet Treueschwur

420 Bundeswehrrekruten geloben am Jahrestag des Hitler-Attentats vom 20. Juli 1944 in Berlin, der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen. Was auf die Soldaten zukommt, ist ungewiss. Die Bundeswehr muss sparen und steht vor ihrer wohl tiefgreifendsten Reform.

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(Foto: dpa)

Sie geloben, das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen. Rund 420 Rekruten leisten in Berlin den traditionellen Treueschwur. Dieses Versprechen verlangt manchem Soldaten einiges ab - in Afghanistan kämpft die Bundeswehr gegen radikal-islamische Taliban. In Deutschland steht die Armee vor ihrer wohl tiefgreifendsten Reform. Wohin sie führt, ist noch offen.

Zum dritten Mal sprechen Rekruten ihren Eid auf dem Platz vor dem Reichstagsgebäude. Der Ort soll die Verbindung von Bundestag und Bundeswehr symbolisieren - und damit von Gesellschaft und Soldat. Das Parlament beschloss vor rund einem Monat, dass Wehrpflichtige vom 1. Juli an nur noch ein halbes Jahr zur Bundeswehr müssen. Auch der Zivildienst dauert nur noch sechs statt neun Monate. Die Reform war in den Koalitionsverhandlungen von Union und FDP im vergangenen Herbst vereinbart worden. Kritiker halten sie für überstürzt und halbherzig - besser sei die Abschaffung der Wehrpflicht.

Bundeswehr „dramatisch unterfinanziert"

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Ein Bundeswehrsoldat im afghanischen Feldlager Masar-i-Scharif.

(Foto: APN)

Der Kalte Krieg ist lange vorbei - heute sind es Auslandseinsätze, die die Bundeswehr vor große Herausforderungen stellen. Doch in dieser Wirklichkeit sind die Strukturen der Bundeswehr noch lange nicht angekommen. Von den rund 252.000 Bundeswehrsoldaten - einschließlich der Wehrpflichtigen - sind rund 7000 im Ausland eingesetzt. „Damit sind wir schon dicht auf Kante genäht“, sagt Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU). Auch im Vergleich zu anderen Ländern ist dieser Anteil gering. Guttenberg beklagt, dass die Bundeswehr „dramatisch unterfinanziert“ ist. Die Soldaten müssen teilweise mit sehr alter Ausstattung klarkommen.

Im September will sich die Regierung intensiver mit der Reform befassen. Doch bei den Modellen, die keine Wehrpflicht mehr beinhalten, bläst Guttenberg aus der eigenen Partei kräftig der Wind ins Gesicht. Ein Aussetzen der Wehrpflicht wäre daher politisch wie juristisch leichter als eine Abschaffung. Guttenberg sagte wiederholt, die Wehrpflicht sei nicht aufrecht zu erhalten, wenn die Personalstärke stark zurückgefahren werde. Denn zu viele Soldaten, die länger dienen, wären dann mit der Rekrutenausbildung beschäftigt.

Drei Reformmodelle

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Verteidigungsminister zu Guttenberg vor wenigen Tagen auf dem Flug in das Feldlager der Bundeswehr in Kundus.

(Foto: dpa)

Angesichts der Sparzwänge hat das Kabinett beschlossen, die Bundeswehr um bis zu 40.000 Zeit- und Berufssoldaten zu reduzieren. Guttenbergs Ministerium erarbeitete nun drei Reformmodelle: Bei einem bliebe die Wehrpflicht auch praktisch erhalten - die Bundeswehr hätte dann 200.000 Soldaten. Ein zweites Modell geht von 170.000 Soldaten aus, wobei die Wehrpflicht durch Elemente einer Freiwilligenarmee ersetzt werden soll. Die dritte Variante - 150.000 Mann - wäre eine Armee, die aus Berufs- und Zeitsoldaten bestünde.

Soldat mit politischer Verantwortung

Bislang gilt die Wehrpflicht allerdings auch als wichtiger Bestandteil der Idee vom „Bürger in Uniform“. Demnach ist der Soldat kein reiner Befehlsempfänger, sondern auch politisch Verantwortlicher. Zudem soll die Armee kein „Staat im Staate“ sein. Der Soldat aus der Mitte der Gesellschaft soll nach den Erfahrungen mit dem Nationalsozialismus eine enge Anbindung an das parlamentarisch-demokratische System garantieren. Auch daran wird erinnert, wenn die Rekruten an diesem 20. Juli, dem 66. Jahrestag des Attentats auf Adolf Hitler, ihr Gelöbnis sprechen.

Quelle: n-tv.de, Bettina Grachtrup, dpa