Dossier

Sieben Jahre in der Sackgasse Von Nizza nach Lissabon

Die neuen europäischen Verträge sollen die auf 27 Staaten erweiterte Union mit fast 500 Millionen Bürgern von 2009 an handlungsfähiger machen. Dies hatte eigentlich bereits auf dem berüchtigten Gipfel von Nizza im Dezember 2000 erreicht werden sollen.

Nach dem legendären Scheitern an der Cte d'Azur sollte ein Verfassungskonvent die Lösung bringen. Nach langem Ringen wurde schließlich im Oktober 2004 in Rom feierlich die Verfassung unterzeichnet.

Doch auch dieser Weg erwies sich als Sackgasse: 2005 lehnten die Wähler in Frankreich und den Niederlanden den vom Konvent erarbeiteten Verfassungsentwurf ab. Die EU rief eine Phase des Nachdenkens aus - sprich: keine weiteren Referenden über die EU-Verfassung.

Im März 2007 einigten sich die EU-Chefs der "Berliner Erklärung" zum 50. Jahrestag der Gründung der Europäischen Gemeinschaft, die EU "bis zu den Wahlen zum Europäischen Parlament 2009 auf eine erneuerte gemeinsame Grundlage zu stellen" - bereits diese blanke Absichtserklärung gilt als Erfolg. Von einer "Verfassung" ist keine Rede mehr. Bundeskanzlerin Angela Merkel, im ersten Halbjahr 2007 EU-Ratsvorsitzende, versucht, zentrale Inhalte der Verfassung zu retten.

Quelle: ntv.de

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