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Zwischenruf Der gesunde Mann vom Bosporus

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Bestreitet eine "neue Ostpolitik": Recep Tayyip Erdogan

(Foto: REUTERS)

Die Türkei ist zu einer regionalen Großmacht geworden. Das Land artikuliert zusehends Eigeninteressen, sucht nach neuen Partnern und ist bereit, auch Konflikte mit Israel, Griechenland und Zypern in Kauf zu nehmen. Die Zeiten, in denen der Westen höhnisch vom "kranken Mann am Bosporus" sprach, sind endgültig vorbei.

Die Reise des türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan nach Ägypten, Tunesien und Libyen ist Teil einer Strategie, die mit Blick auf die Vergangenheit als Osmanisierung der Außenpolitik Ankaras beschrieben werden kann. Die Regierung der AK-Partei konzentriert sich in ihren internationalen Beziehungen stärker auf Staaten, die einst Teil des untergegangenen Osmanischen Reichs waren. Der Bruch mit Israel ist Bestandteil dieser Orientierung. Eine Türkei mit überwiegend islamischer Bevölkerung kann kaum in den zunehmend antiisraelisch agierenden arabischen Umbruchstaaten Fuß fassen, wenn sie die engen militärischen Beziehungen mit Israel beibehält. Trotz der Drohung, neue türkische Hilfslieferungen für den Gazastreifen mit Kriegsschiffen zu eskortieren, sollen die engen wirtschaftlichen Beziehungen zwischen der Türkei und Israel keinen Schaden nehmen. Von Augenmaß und Pragmatismus zeugt auch, dass Erdogan einen Besuch in Gaza abgesagt hat.

Ankaras "neue Ostpolitik" bedeutet nicht zwingend eine Aufgabe der Westbindung. Gleichwohl steht ein Beitritt zur Europäischen Union nicht mehr an vorderer Stelle der außenpolitischen und außenwirtschaftlichen Prioritätenliste. Die Hinhaltepolitik Deutschlands und Frankreichs ist im Gegenteil zu einer Triebkraft für die Ostorientierung der Türkei geworden. Die NATO-Mitgliedschaft steht nicht zur Debatte; an Gewicht gewonnen hat aber eine deutlich selbstbewusstere Artikulation eigener Interessen, wie sie sich zuerst offen zu Beginn des Irakkriegs im Durchfahrverbot für US-amerikanische Nachschubkonvois zeigte.

Zypernfrage wird zur Belastung

Dieses Selbstbewusstsein gründet sich auf eine deutlich gewachsene Wirtschaftskraft: Das Land ist die ökonomisch stärkste Macht in der Region. Im Bankensektor gibt es keine nennenswerten Erschütterungen. Erdogan verkündete jüngst gar die Absicht, sein Land zum Finanzplatz ausbauen zu wollen. Zugleich nimmt die Ungleichheit in der Einkommensverteilung spürbar zu. Dieser Umstand gefährdet aber nicht die innenpolitische Stabilität. Dies gilt jedoch unverändert für die Kurdenfrage. Ohne die Anerkennung der Kurden als nationale Minderheit und die Gewährung entsprechender Rechte bis hin zu einer Autonomie steht der Umgang mit den Kurden einer landesweiten Befriedung entgegen. Die angekündigte Rückgabe von Eigentum an die armenische, griechische und jüdische Minderheit weist – auch mit Blick auf die EU – in die richtige Richtung, spart aber das Hauptproblem der Kurden aus. Im Machtkampf mit der kemalistischen Armeeführung behielt die AKP-Regierung die Oberhand, so dass auch hier in einem überschaubaren Zeitraum kaum neue Belastungen zu erwarten sind.

Die Zypernfrage belastet nicht nur das Verhältnis zum Erzrivalen Griechenland, sondern auch zur EU. Veränderungen in der türkischen Haltung gegenüber der sogenannten Türkischen Republik Nordzypern sind auf längere Sicht nicht zu erwarten. Im Gegenteil: Die Absicht, westlich der Mittelmeerinsel nach Gas und Öl zu suchen macht deutlich, dass Ankara seinen Festlandsockel de facto bis nach Zypern ausgedehnt hat. Neuerliche Spannungen mit den Regierungen in Nikosia und Athen sind programmiert. Zwar steht keine offene militärische Konfrontation ins Haus, jedoch könnte das krisengeschüttelte Griechenland eine Zuspitzung der Tensionen als nationalistisches Ventil nutzen, um Dampf aus dem brodelnden sozialen Kessel abzulassen. Doch der einst kranke Mann am Bosporus strotzt vor Gesundheit und wäre stark genug auch diese Krise durchzustehen.

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Manfred Bleskin kommentiert seit 1993 für n-tv das politische Geschehen. Er war zudem Gastgeber und Moderator verschiedener Sendungen. Seit 2008 ist Bleskin Redaktionsmitglied in unserem Hauptstadtstudio in Berlin.

Quelle: n-tv.de