Kurt Beck und die Mäuse Der nasse Kater ist zurück
10.03.2008, 16:17 UhrKurt Beck bemühte das Bild von den Mäusen, die besonders lebhaft tanzen, wenn der Kater aus dem Hause ist. Der Kater ist wieder zurück. Ein nasser Kater. Mehr als seine Worte sagten seine Augen über die Befindlichkeit des SPD-Vorsitzenden aus. Sie gingen bei mancher langen Antwort weit ins Leere. Das Fazit seiner Äsführungen: Es bleibt für die SPD dabei, dass auch in westlichen Bundesländern Koalitionen unter Einschluss der Linkspartei grundsätzlich möglich sind. Eine Ausschlusserklärung, wie sie vor der Hessenwahl abgegeben worden war und von Beck für den Bund für 2009 nachdrücklich wiederholt wurde, wird es vor der Wahl im Saarland nicht geben.
Beck hat, so gut es eben ging, die Scherben eingesammelt, die in Hessen entstanden sind und inzwischen in der ganzen Partei herumliegen. Dazu gehörte auch sein leicht verklausuliertes Eingeständnis, nicht nur zur Verwirrung beigetragen zu haben sondern auch zu dem "Galopp", zu dem sich die Debatte seit dem Öffnungsbeschluss des Parteirats entwickelt hat. Eine Revision dieser Entscheidung war freilich nicht zu erwarten. Dies nicht nur aus dem formalen Grund, dass sich das Parteipräsidium nicht über den Parteirat hinwegsetzen kann, in dem die Anhänger des Kurswechsels auch die Mehrheit haben. Soweit hält die Loyalität auch der parteiinternen Kritiker, dass sie dem Vorsitzenden nicht den Teppich unter den Füßen wegziehen, und sei es nur, weil sie niemanden zu nennen wüssten, der an Becks Stelle darauf stehen könnte.
Die neue Strategie ist also etabliert. Aber sie ist nicht ohne inneren Widerspruch. Nicht nur die Haltung der Linkspartei zur NATO, zum neuen EU-Vertrag, auch die zu wirtschafts-, finanz- und sozialpolitischen Fragen macht nach Becks Worten eine Zusammenarbeit mit ihr im Bund unmöglich. Was aber ist, wenn eine Landeskoalition mit der Linkspartei Vorhaben des Bundes auf diesen Feldern blockieren kann, weil diese als zustimmungsbedürftiges Gesetz vom Bundesrat quer geschrieben werden müssen? Gewiss, es ist eine theoretische Überlegung. Aber Strategie ist nach Clausewitz die Lehre vom Einsatz der Kräfte zur Erreichung des Ziels. Sie muss mit Gewissheiten und Wahrscheinlichkeiten, aber auch mit Möglichkeiten kalkulieren.
Weniger als eine Gewissheit, aber mehr als eine Möglichkeit, eine Wahrscheinlichkeit ist es, dass Beck mit seiner Strategie per saldo scheitert. Auch Erfolge in dem einen oder anderen Land werden nicht die Kollateralschäden ausgleichen können, welche diese Strategie für die SPD im Bund heraufbeschwört - für einen Kanzlerkandidaten Kurt Beck allemal.
Quelle: ntv.de