Politik
Vergangenheit und Zukunft der SPD: der scheidende Parteichef Schulz mit seiner designierten Nachfolgerin Nahles.
Vergangenheit und Zukunft der SPD: der scheidende Parteichef Schulz mit seiner designierten Nachfolgerin Nahles.(Foto: picture alliance / Kay Nietfeld/)
Samstag, 10. Februar 2018

Nach Schulz' Rückzug: Die Lage der SPD ist zum Fürchten

Ein Kommentar von Christian Rothenberg

Die kurze Ära Schulz ist beendet. Wird jetzt alles gut für die SPD? Sicher nicht. Die Glaubwürdigkeit der Partei trägt einen riesigen Schaden davon. Daran könnte auch der Mitgliederentscheid scheitern.

Martin Schulz war zum Problem geworden. Viele in der SPD knüpften die Zustimmung zum Koalitionsvertrag beim Mitgliederentscheid in den vergangenen Tagen ganz offen an die Zukunft des SPD-Chefs: ja zur GroKo, aber nur ohne Schulz. Schulz hat darauf reagiert. Es ist - natürlich - völlig richtig, dass er auf ein Ministeramt verzichtet. Aber ihr Problem sind die Sozialdemokraten damit ganz gewiss nicht los. Trotz des Rückzugs von Schulz trägt die Partei einen riesigen Schaden davon.

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Bemerkenswert ist, wie führende SPD-Politiker auf Schulz' Erklärung reagierten. Sein Schritt zeuge von beachtlicher menschlicher Größe, sagte Fraktionschefin Andrea Nahles. Andere äußerten sich ähnlich und zollten Schulz Respekt für seine Entscheidung. Respekt, aber wofür? Der einstige SPD-Hoffnungsträger verzichtete doch nicht aus freien Stücken, sondern weil er dem großen Druck am Ende gar nicht mehr standhalten konnte. Nur zur Erinnerung: Nach der Wahl im September hatte Schulz nicht nur eine neue Große Koalition, sondern auch ein Ministeramt unter Angela Merkel explizit ausgeschlossen.

Die Partei und speziell Schulz haben sich in den vergangenen Monaten in eine schwierige Lage manövriert. Immerhin eine Freiheit hätte Schulz aber bis zuletzt noch gehabt. Nämlich die, frühzeitig zu sagen, dass er zumindest beim Thema Ministeramt sein Wort hält. Schulz hätte Größe bewiesen, hätte er seinen Verzicht schon vor Wochen verkündet. Sowohl die wochenlange Debatte als auch der laute Knall an diesem Freitag wäre der SPD erspart geblieben. Stattdessen sah es hinterher aus, als ginge es Schulz vor allem darum, sich in ein schönes Amt zu retten. Die ganze SPD-Führung trägt daran eine Mitverantwortung. Sie hätte spätestens am Mittwoch verhindern müssen, dass Schulz sich zum Minister ausruft.

Neuwahlen? Besser nicht

Das alles schadet der SPD. Eine Partei kann nicht glaubwürdig für ein faires soziales Miteinander eintreten, wenn ihre Spitzenleute nicht zu ihrem Wort stehen, wenn sie sich öffentlich so bekriegen wie Schulz und Gabriel. Im Fall der SPD ist das besonders leichtfertig, da sie seit der Agenda 2010 mit einem immensen Glaubwürdigkeitsproblem zu kämpfen hat. Vor Wochen mokierten sich Sozialdemokraten darüber, dass Kanzlerin Merkel ihnen die Regierungsfähigkeit absprach. Aber was ist von einem SPD-Außenminister zu halten, der - wegen eines innerparteilichen Streits - seine Verpflichtungen als Chefdiplomat erst ab- und dann wieder zusagt? Das ganze Timing ist extrem ungünstig. Die SPD setzte in den am Mittwoch beendeten Koalitionsverhandlungen einiges durch, während die Union mit sich und ihrer Kanzlerin haderte. Ein seltener Moment der Schwäche, eigentlich günstig für die SPD, aber dann zerstörte die sozialdemokratische Seifenoper alles.

Ist diese SPD noch zu retten? Der Abgang von Schulz, der zuletzt eine so unglückliche Figur machte, kann ein Befreiungsschlag sein und einen Neustart erleichtern. Dennoch ist es naiv, davon auszugehen, dass die Zustimmung zum Koalitionsvertrag im Mitgliederentscheid nun sicher ist. Viele SPD-Mitglieder dürfen fassungslos mit dem Kopf schütteln über das chaotische Treiben und die mangelhafte Kommunikation ihrer Parteiführung. Der Ärger darüber dürfte keineswegs verschwunden sein, wenn sie in zwei bis drei Wochen ihr Kreuzchen machen. Wenn man es gut mit der Partei meint, müsste man den Mitgliedern fast dazu raten, dem Koalitionsvertrag zuzustimmen. Wie die SPD in den vergangenen Wochen aufgetreten ist, dürfte bei Neuwahlen von den wenigsten Wählern goutiert werden.

Die Bundestagswahl im September hätte der SPD Warnung genug sein müssen. Damals war die Lage schlecht, jetzt ist sie zum Fürchten. Dabei kann es schnell weiter nach unten gehen. Die Sozialdemokraten brauchen dringend ein neues Image und einen anderen Stil. Um zu dieser Erkenntnis zu gelangen, muss die Partei nicht erst noch unter 15 Prozent rutschen.

Quelle: n-tv.de