Politik

Beleidigter Außenminister? Gabriel sagt seine Termine ab

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Segnet der SPD-Parteitag den Koalitionsvertrag ab, würde Martin Schulz Sigmar Gabriel nicht nur als Parteichef, sondern auch als Außenminister im Amt folgen.

(Foto: dpa)

SPD-Chef Schulz will im neuen Merkel-Kabinett Außenminister sein. Für seinen Vorgänger wäre dann kein Posten mehr frei. Möglicherweise lässt Sigmar Gabriel deswegen mehrere Termine sausen - darunter die wichtige Münchner Sicherheitskonferenz.

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel hat seinen Auftritt kommende Woche bei der Münchner Sicherheitskonferenz abgesagt. Eine Teilnahme sei nicht geplant, hieß es aus dem Auswärtigen Amt in Berlin. Gabriel nahm auch nicht an der Auftaktveranstaltung der Konferenz in der bayerischen Landesvertretung in Berlin teil.

Die Absagen kommen kurz nach der Entscheidung von SPD-Chef Martin Schulz, als Außenminister in die neue Große Koalition einziehen zu wollen. Damit findet eine der bedeutendsten sicherheitspolitischen Konferenzen weltweit zum ersten Mal seit vielen Jahren ohne deutschen Außenminister statt. Gabriel sollte den traditionell wichtigsten zweiten Konferenztag mit einer Rede eröffnen.

Voraussichtlich fehlt Gabriel kommende Woche auch bei zwei Außenministertreffen: Am Dienstag finden im Golfemirat Kuwait Beratungen der Anti-IS-Koalition statt, am Donnerstag ist ein informelles EU-Außenministertreffen in der bulgarischen Hauptstadt Sofia angesetzt. Bei beiden Treffen sei eine Teilnahme Gabriels nicht vorgesehen, hieß es aus dem Auswärtigen Amt. In Kuwait wird Gabriel voraussichtlich durch hohe Beamte vertreten, in Sofia möglicherweise von Staatsminister Roth.

Nur von der Leyen kommt

Schulz hatte am Mittwoch seinen Rücktritt als Parteichef der SPD angekündigt. Gleichzeitig erklärte er, ins Kabinett von Bundeskanzlerin Angela Merkel zu wechseln, wenn die Mitglieder der SPD bis zum 2. März grünes Licht für die große Koalition geben. Gabriel wäre in diesem Fall ungefähr noch einen Monat geschäftsführender Außenminister. Ob er überhaupt noch öffentliche Termine in dieser Funktion wahrnehmen wird, war am Donnerstag unklar.

Auch Schulz wird nicht an der Sicherheitskonferenz teilnehmen. Schulz und SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles würden an dem Konferenzwochenende auf mehreren SPD-Veranstaltungen für den Koalitionsvertrag werben, erklärte ein Parteisprecher. Bisher ist damit Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen als einziges Kabinettsmitglied bei der Konferenz bestätigt. Sie soll das hochkarätige Treffen, bei dem sich 21 Staats- und Regierungschefs sowie zahlreiche Außen- und Verteidigungsminister angekündigt haben, am 16. Februar eröffnen.

Gabriel hatte mehrfach erklärt, dass er in einer neuen großen Koalition gerne Außenminister bleiben würde. Klappt die Regierungsbildung von Union und SPD, wird er nur noch einfacher Bundestagsabgeordneter sein - ohne jegliche Führungsaufgabe.

Quelle: n-tv.de, chr/dpa

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