Kommentare

Es wird keine Ampel geben Die SPD träumt

13704564.jpg

Im Februar stellte Steinmeier zusammen mit Westerwelle dessen Biografie vor: "...und das bin ich!" von Majid Sattar.

(Foto: picture-alliance/ dpa)

Kurz vor der Wahl gibt die SPD sich ihren Träumen hin. Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier und Parteichef Franz Müntefering wünschen sich eine Ampel. Warum auch nicht.

Der Haken ist nur: FDP-Chef Guido Westerwelle hat eine Koalition mit SPD und Grünen kategorisch ausgeschlossen. Das kann man für einen Fehler halten. Schließlich kann breite Anschlussfähigkeit in einem Fünf-Parteien-System ein Vorteil sein. Und es gibt durchaus Gründe, die für eine Koalition aus SPD, FDP und Grünen sprechen. So hat Müntefering recht, wenn er sagt, dass die FDP in einem solchen Bündnis "ein größeres Alleinstellungsmerkmal hätte, als wenn sie mit CDU und CSU unterwegs wäre". Gleiches gilt übrigens auch für die Grünen in einer Koalition mit Union und FDP.

Doch spätestens seit dem Hessen-Chaos von 2008 weiß jeder Politiker, dass Koalitionsaussagen nur bei Strafe des politischen Untergangs gebrochen werden können. Wer also glaubt, sein Machtbewusstsein werde Guido Westerwelle in eine rot-gelb-grüne Regierung führen, irrt gewaltig. Der FDP-Chef weiß, dass der Erfolg nicht von Dauer wäre. Er würde das Außenamt gewinnen, aber auf lange Sicht vermutlich verlieren. Zumal seine Strategie, um wirtschaftsliberale Unionswähler zu werben, bislang recht erfolgreich war. Nach der Wahl wird es daher nicht einmal Sondierungsgespräche zwischen SPD und FDP geben.

Die Öffentlichkeit hält Politiker gern für verlogen. Auch die SPD scheint von Westerwelles Wahrhaftigkeit nicht restlos überzeugt zu sein. Das ist ein Fehler. Die FDP wird in der kommenden Legislaturperiode ebenso wenig mit der SPD koalieren wie diese mit der Linkspartei. Letzteres mag in vier Jahren anders aussehen. Doch derzeit führt der einzige Weg in die Regierung für die SPD über Verhandlungen mit der Union.

Quelle: n-tv.de

Mehr zum Thema