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Kein schönes Wochenende Nach dem Wortbruch ein Desaster

Andrea Ypsilanti ist schwer beschädigt. Das ist ein Problem der hessischen SPD. Aber auch Kurt Beck ist ramponiert. Das ist ein Problem der ganzen SPD. Was in Hessen mit einem Wortbruch begann, dann dilletantisch ins Werk gesetzt worden ist, hat in einem Desaster geendet. Es ist gescheitert an der Abgeordneten Dagmar Metzger, die sich an ihr Wort gebunden fühlt und den Anstand besitzt, dies gegenüber ihrer Partei offen zu vertreten. In der Sache steht sie nicht allein.

Für den wieder genesenen Kurt Beck wird es am Montag vermutlich eine schwierige Präsidiumssitzung geben. Seine Stellvertreter Steinbrück und Steinmeier mussten ihre Loyalität zum Vorsitzenden schon bisher arg strapazieren, um mit ihren Diskussionsbeiträgen zur hessischen Agenda den Parteivorsitzenden nicht zusätzlich zu beschädigen. Dieser wird sich in der Öffentlichkeit auch nicht damit herausreden können, dass die Parteigremien den Landesverbänden die Entscheidung über Koalitionsbildungen freigestellt haben, und dass Angela Ypsilanti über ihre Kandidatur als Regierungschefin zu entscheiden hatte. Nur mit Becks Rückendeckung konnte sie die Öffnung zur Linken wagen, und er hat die Zweifelnden in der Parteiführung auf Kurs gezwungen.

Bisweilen werden anrüchige politische Unternehmen, und eine auf Wortbruch gestützte Politik ist es, durch den Erfolg geheilt. Kurt Beck hatte wohl die Hoffnung, dass der Wortbruch vergessen werde durch die Übernahme der Regierung in Hessen durch die SPD. Mit Andrea Ypsilanti ist auch er gescheitert. Ausweislich der Umfragedaten hat sein Linksschwenk nicht den Zuspruch zur Linken vermindert, wohl aber den zur SPD ebenso wie sein eigenes Ansehen. Nach dem Misserfolg kam das Desaster.

Quelle: ntv.de

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