Die K-Frage in der SPD Nur Schröder könnte es
18.06.2008, 11:29 UhrBeck oder Steinmeier? Die Frage scheint entschieden. Unter den Anhängern der SPD, weitaus stärker noch in der
Gesamtbevölkerung möchten mehr Bürger den Außenminister als Kanzlerkandidaten der SPD sehen als den Parteivorsitzenden. Unter den Anhängern seiner Partei wünschen 21 Prozent Beck, 37 Prozent Steinmeier, wie die Forschungsgruppe Wahlen ermittelt hat. Unter allen Bürger sprechen sich sogar nur elf Prozent für den Parteivorsitzenden als Kanzlerkandidaten aus aber 41 für Steinmeier. Wer also sonst? Das fragen sich offenbar auch viele Bürger. Nicht weniger als 31 Prozent aller Befragten und immerhin noch 28 Prozent der befragten SPD-Anhänger wollen weder den einen noch den anderen als Kanzlerkandidaten sehen.
Es ist nicht erkennbar, sogar ziemlich unwahrscheinlich, dass der ehemalige Kanzler die Rückkehr in die Politik in seiner Lebensplanung vorgesehen hat. Aber er ist vermutlich der einzige, der die SPD aus ihrem Tief herausziehen und ihre größte Bedrohung, "Die Linke", abwehren könnte und gleichzeitig die SPD als Partei der sozialen Gerechtigkeit und moderater Reformen repräsentieren, ohne bürgerliche Wähler abzuschrecken. Immerhin ist ihm der Einbruch ins bürgerliche Lager schon einmal gelungen, und die Hoffnungen der Union auf einen strahlenden Wahlsieg Angela Merkels hat er auch zunichte machen können.
Vor allem aber: Niemand kann sich so glaubwürdig mit der Linkspartei und der Demagogie Oskar Lafontaines auseinandersetzen, der einmal sein Bundesfinanzminister war. Beck kann es ohnehin nicht, nachdem er seine Glaubwürdigkeit zerstört hat, als er bereit war, Andrea Ypsylanti mit Hilfe der Linken zur hessischen Ministerpräsidentin wählen zu lassen. Das fatale an seinem Schlingerkurs ist, dass er sich und die Partei von der Linken treiben lässt, siehe Mindestlohn, siehe verlängerte Zahlung des Arbeitslosengeldes, siehe Altersteilzeit, siehe Aufstellung der Präsidentschaftskandidatin Gesine Schwan gegen den auch bei den Anhängern der SPD überaus populären Amtsinhaber Horst Köhler, und dennoch den Zuwachs der Konkurrenz nicht aufhalten kann.
Schröder muss mit mittlerem Ingrimm beobachten, wie seine Nachfolgerin in sinkenden Arbeitslosenzahlen die Erfolge seiner Agenda 2010 einheimst, während sich seine Partei Schritt für Schritt von diesem Kurs entfernt. Für die Agenda steht auch Frank-Walter Steinmeier, war er doch als Chef des Kanzleramtes unter Schröder einer ihrer Architekten. Glaubwürdig steht er auch gegen eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei, die mit ihren Forderungen nicht weniger anstrebt als den Abriss des außenpolitischen Gebäudes, an dem auch die sozialdemokratischen Bundeskanzler in Jahrzehnten gearbeitet haben. Dass er schon an einem Wahlprogramm arbeiten lässt, welches er als Person vertreten könnte, deutet darauf hin, dass er selbst an die Kandidatur denkt. Nur fällt es sehr schwer, sich den eher zurückhaltenden, mehr auf intellektuellen Diskurs als auf rhetorische Feldschlachten bedachten Minister als einen Wahlkämpfer vorzustellen, der Säle zum Kochen bringt und auch mal den schweren Säbel schwingt. Beck oder Steinmeier? Wer sonst?
Quelle: ntv.de