Ratgeber

Kostenpflichtig bei Verwendung BGH kippt Regelung für SMS-TAN

Wer seine Überweisungen online abwickelt, braucht dafür regelmäßig TAN-Nummern seiner Bank. Eine Kreissparkasse verlangt pro SMS pauschal 10 Cent. Der Bundesgerichtshof entscheidet: Das ist unzulässig.

Banken und Sparkassen dürfen ihren Kunden nicht pauschal Gebühren für eine Transaktionsnummer per SMS - auch mobile TAN genannt - berechnen. Das geht aus einem neuen Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) hervor. Die TAN muss demnach vom Kunden auch eingesetzt werden.

In dem Fall hatte der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) gegen die Kreissparkasse in Groß-Gerau geklagt. Dort kostete jede SMS mit TAN-Nummer 10 Cent. Die Kunden zahlten für ihr Online-Konto aber schon eine pauschale Kontenführungsgebühr von zwei Euro. Die Verbraucherzentrale war der Meinung, die Kosten für die mobile TAN müssten darin bereits enthalten sein.

Dieser Ansicht folgte der BGH nicht, entschied aber, dass eine "ausnahmslose Bepreisung" der SMS-TANs unzulässig ist. Die Gebühr würde ansonsten auch dann erhoben, wenn der Kunde die TAN etwa wegen eines begründeten Phishing-Verdachts nicht einsetzt, wenn die TAN wegen Überschreitung der zeitlichen Geltungsdauer nicht verwendet wird oder wenn der Zahlungsauftrag der Bank oder Sparkasse wegen eines technischen Fehlers nicht erreicht.

Der Streit ist aber noch nicht abschließend entschieden: Die Sparkasse bestreitet, die Klausel pauschal formuliert zu haben, deswegen muss sich das zuständige Oberlandesgericht den Fall noch einmal genauer anschauen.

Beim Online-Banking muss jede Transaktion aus Sicherheitsgründen mit Eingabe einer TAN-Nummer bestätigt werden.

Quelle: ntv.de, chr/dpa/AFP