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Per Klick in die Kostenfalle Was tun bei einer Abmahnung?

Wenn es um Urheberrechtsverstöße geht, ist die Unterhaltungsindustrie nicht zimperlich. Ob Musik, Filme, Spiele oder E-Books: Produzenten und Rechteinhaber prüfen gezielt, ob beim Hoch- und Herunterladen ihrer Titel alles mit rechten Dingen zugeht. Wer einmal ins Visier der Abmahn-Anwälte gerät, sollte sich schnellstmöglich einen guten Anwalt suchen.

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Kommt Post von der Abmahn-Kanzlei, bleiben meist nur wenige Tage, um zu reagieren.

(Foto: Verbraucherzentrale NRW)

Wer über P2P-Filehoster wie BitTorrent urheberrechtlich geschütztes Material verbreitet oder auf seinen Rechner holt, riskiert teure Post vom Anwalt: Allein seit Anfang des Jahres meldeten sich etwa bei der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen mehr als 1000 meist junge Leute. Im Schnitt sollten sie 700 Euro Schadensersatz wegen illegaler Downloads zahlen.

Unabhängig davon, ob der Anspruch berechtigt ist oder nicht: "Die Zahl der Betroffenen und die Geldforderungen sind einfach zu hoch", finden die Verbraucherschützer. Die Rechtslage im Urheberrecht ist ziemlich eindeutig. Musik, Literatur und andere Produkte der Kunst sind in der Regel weltweit geschützt. Ohne Zustimmung des Urhebers oder Inhabers der Schutzrechte dürfen sie auch nicht kopiert werden. Erlaubt ist allenfalls die begrenzte Anfertigung von Privatkopien. Bei Videokassetten und CDs lässt sich das nachvollziehen. Doch wie erfahren die Rechteinhaber von illegalen Up- und Downloads ihrer Werke im Netz?

Sie holen sich Hilfe von außen: Sogenannte Antipiracy-Dienstleister nutzen Software, um die einschlägigen Netzwerke nach geschütztem Material zu durchforsten. Werden sie fündig, müssen die Anwälte noch an die IP-Adresse des Rechners des Tauschbörsennutzers kommen. Die ist beim entsprechenden Provider gespeichert, allerdings nur für wenige Tage und herausgegeben wird sie nur nach Gerichtsbeschluss. Das klingt komplizierter als es ist: Massenbeschlüsse von Amts- und Landgerichten erlauben es, tausende Daten auf einmal abzufragen und so lässt sich relativ einfach herausfinden, wann und über welchen Anschluss Daten getauscht wurden.

Nicht jeder ist schuldig

Ist der Anschlussinhaber ermittelt, bekommt er teure Post: Meist soll eine Unterlassungserklärung unterschrieben werden, zusätzlich werden oft vierstellige Schadenersatzsummen verlangt. Und damit nicht genug, werden auch noch die Anwaltskosten in Rechnung gestellt. In "einfach gelagerten Fällen" sind die Anwaltskosten auf 100 Euro gedeckelt, die Schadenersatzforderungen sind aber meist um ein Vielfaches höher und werden selten überprüft. Nur die Minderheit der Betroffenen lässt es auf einen Gerichtsprozess ankommen, viele reagierten verschreckt und zahlten einfach, so die Erfahrung der NRW-Verbraucherschützer. Sie vermissen einen verbindlichen rechtlichen Rahmen für die Forderungen der Abmahnanwälte: "Wer zum ersten Mal beim illegalen Herunterladen von Daten erwischt wurde, sollte als Warnung nicht mehr als 100 Euro an Abmahnkosten aufgebrummt bekommen."

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Im Schnitt sollen die Betroffenen rund 700 Euro zahlen. Dafür bekommt man schon eine Menge Musik auf legalem Wege.

(Foto: Verbraucherzentrale NRW)

Wenn er denn überhaupt schuldig ist – und das ist längst nicht immer der Fall. Post vom Abmahnanwalt kann auch dann im Briefkasten landen, wenn man keine Tauschbörsen-Software besitzt und zur angeblichen Tatzeit nicht einmal online war. Denn so beweissicher, wie die Abmahnkanzleien gerne behaupten, sind die IP-Adressen nicht. Die meisten Provider verwenden dynamische IP-Adressen, man bekommt also bei jeder Online-Sitzung eine neue IP. Ist die Tatzeit nicht absolut genau erfasst, kann es sein, dass die fragliche Adresse dem falschen Nutzer zugeordnet wird. Auch Zahlendreher in der Weitergabekette von der Tauschbörse über den Provider hin zum Anwalt sind nicht auszuschließen.

Das Problem: Der Unschuldsbeweis ist schwer zu erbringen. Zwar hat jeder Nutzer das Recht hat, die von ihm gespeicherten IP-Daten beim Provider einzusehen, meistens sind dann aber schon lange gelöscht. Hilfreich könnte aber der eigene DSL-Router sein. Die Fritzbox und einige andere Router können Logdateien aufzeichnen, vorausgesetzt, man trifft die entsprechenden Voreinstellungen. Vor Gericht dient das Protokoll aber allenfalls als Indiz, nicht aber als rechtssicherer Beweis, schließlich können die Textdateien auch nachträglich manipuliert werden.

Wenn ein Dritter den WLAN-Anschluss für illegale Downloads genutzt hat, hat man schlechte Karten. Grundsätzlich ist nämlich jeder Anschlussinhaber dafür verantwortlich, den Anschluss so gut wie möglich zu sichern, das hat der Bundesgerichthof schon 2010 klargestellt (I ZR 121/08). Das heißt beispielsweise auch, das beim Kauf vorgegebene Passwort zu ersetzen und es nicht unbedacht weiterzugeben.

Schnell reagieren

Egal ob unschuldig oder nicht: Flattert ein Abmahnschreiben ins Haus, muss man das ernst nehmen. Ignoriert man die Abmahnung einfach, droht als nächstes eine Klage wegen Urheberrechtsverletzung. Allerdings bleibt den Adressaten kaum Zeit, die Dinge richtig einzuordnen. Für die Abgabe der Unterlassungserklärung ist meist eine Frist von drei bis fünf Tagen vorgesehen. Diese Zeit sollten die Betroffenen nutzen, um sich juristischen Rat zu holen. "Auf keinen Fall sollte die im Abmahnschreiben enthaltene Unterlassungserklärung ungeprüft abgegeben werden – auch nicht, wenn tatsächlich ein Verstoß begangen wurde", rät die Verbraucherzentrale NRW. Oft sind die Unterlassungserklärungen viel zu weitreichend und fordern etwa, auch Dinge zu unterlassen, die man ohnehin nicht getan hat. Wer einmal unterschreibt, haftet 30 Jahre lang.

Die Abmahn-Kanzlei auf eigene Faust zu kontaktieren, bringt normalerweise nicht weiter – im Gegenteil: Wer sich beispielsweise damit herausredet, ein Dritter habe das WLAN benutzt, liefert gleich ein Schuldeingeständnis. Bestenfalls enden solche Verhandlungen auf eigene Faust in einer Ratenzahlungsvereinbarung.  Besser ist es, sich selbst einen Anwalt zu suchen, nach Möglichkeit gegen Pauschalhonorar, denn die Streitwerte sind zum Teil beachtlich. Auch die Verbraucherzentralen bieten gegen Honorar entsprechende Beratung an. So lässt sich der Schaden zwar nicht unbedingt verhindern, aber immerhin begrenzen.

Quelle: n-tv.de

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