Klimaschutz ja, aber nicht auf Kosten von Jobs, meinen IG Metall und SPD im Südwesten. Warum das Verbrenner-Aus aus ihrer Sicht flexibel gestaltet werden soll.

Stuttgart/Berlin (dpa/lsw) - In der Debatte um ein Verbrenner-Aus ab 2035 erwartet SPD-Landeschef Andreas Stoch mehr Pragmatismus von seinen Genossen in der Bundestagsfraktion. Natürlich dürfe das Ziel der Klimaneutralität nicht aufgegeben werden. Der Bund müsse aber auch verhindern, dass Unternehmen aus Kostendruck und Perspektivlosigkeit ihre Produktion verlagerten und damit Arbeitsplätze im Autoland Baden-Württemberg gefährdeten, schreibt Stoch gemeinsam mit der IG Metall-Landeschefin Barbara Resch und Betriebsräten der großen Autokonzerne in einem Brief an die Fraktion in Berlin.

Es sei realistisch nicht umsetzbar, angesichts aktueller politischer Bedingungen an der Zielmarke festzuhalten und ab 2035 nur noch Fahrzeuge mit rein elektrischem Antrieb zuzulassen, heißt es in dem Schreiben, das der dpa vorliegt. "Es geht nicht um ein Zurückdrehen, sondern um eine kluge Brücke", betonen die Unterzeichnenden. Klimaschutz, Beschäftigung und industrielle Stärke dürften nicht gegeneinander ausgespielt werden. Deshalb müsse das Verbrenner-Aus "flexibel, verantwortungsvoll und sozialverträglich ausgestaltet" werden.

Koalition noch uneins

Für den EU-Markt gilt eine 2022 gefundene Regelung, dass ab 2035 keine neuen Autos mit Benzin- oder Dieselmotor mehr zugelassen werden sollen. Ziel ist, CO2-Emissionen im Verkehr für mehr Klimaschutz zu senken. 

Angesichts einer anstehenden Überprüfung auf EU-Ebene hatten Union und SPD aber zuletzt über die deutsche Position gestritten. Kanzler Merz möchte das Verbrenner-Aus kippen - die SPD daran grundsätzlich festhalten. Allerdings hatte auch Stochs Parteifreund, der Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD), zuvor angekündigt, es brauche mehr Flexibilität und Pragmatismus.