Polizei bei Hochrisikospielen DFL gewinnt Kostenstreit mit Bremen
17.05.2017, 16:16 Uhr
Im Bremer Weserstadion findet einmal im Jahr das Nordderby gegen den Hamburger SV statt - immer ein Hochrisikospiel, das den Einsatz vieler Polizisten erfordert.
(Foto: imago/Nordphoto)
Polizeieinsätze bei Hochrisikospielen schlucken viel Geld. Kosten, die das Bundesland Bremen an die Deutsche Fußball-Liga weiterreichen möchte. Die zieht dagegen vor Gericht - und bekommt recht. Doch der Streit wird noch länger andauern.
Die Deutsche Fußball Liga (DFL) muss sich auch weiterhin nicht an Mehrkosten für Polizeieinsätze bei sogenannten Hochrisikospielen in Bremen beteiligen. Das Verwaltungsgericht der Hansestadt Bremen gab in erster Instanz einer entsprechenden Klage der DFL gegen einen Gebührenbescheid des Bundeslandes Bremen statt. Eine Berufung gegen das Urteil ist möglich - und Bremen wird diese Chance nutzen.
Grundsätzlich sollte in Bremen die Frage geklärt werden, ob der Profi-Fußball für die aufkommenden Mehrkosten bei Polizeieinsätzen im Vergleich zu "normalen" Bundesligaspielen aufkommen muss. Die Stadt Bremen sah hier den Liga-Verband in der Pflicht und erließ im Herbst 2014 ein entsprechendes Gesetz.
Die Rechtswidrigkeit basiert laut Gericht auf der Berechnungsmethode der Mehrkosten. Hier äußerste die Vorsitzende Richterin Silke Benjes ernste Zweifel. Zudem sei die Vorhersehbarkeit der Kosten problematisch. Der Gesetzgeber sieht vor, dass die Höhe einer Gebühr, die ein Veranstalter zu entrichten hat, für ihn hinreichend bestimmt vorhersehbar sein muss. Ob die Gebührenbescheide grundsätzlich verfassungskonform sind, ließ das Gericht offen.
Bremen fordert mittlerweile über eine Million Euro
Bremen hatte der DFL nach dem Nordderby zwischen dem Hamburger SV und Werder Bremen am 19. April 2015 erstmals eine Rechnung über 425.718,11 Euro geschickt. Damals war es zu einer Massenschlägerei zwischen 50 bis 60 Hamburger und 120 Bremer Chaoten gekommen, es gab mehrere Verletzte und erhebliche Sachschäden. Laut Polizei waren 969 Beamte im Einsatz, die 9537 Arbeitsstunden geleistet haben. Um dieses Spiel geht es als Musterbeispiel in dem Verfahren. Die DFL klagte auf Rücknahme des Bescheids. Insgesamt beläuft sich die Forderung aus Bremen an die DFL inzwischen für mehrere Hochrisikopartien auf über eine Million Euro.
Bei der erstinstanzlichen Verhandlung waren auch der Präsident und Aufsichtsratschef der DFL, Reinhard Rauball, und Bremens Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) anwesend. Rauball äußerte sich nach dem Urteil erleichtert, sagte jedoch: "Das war ein Zwischenschritt heute."
Quelle: ntv.de, ara/dpa/sid