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Hochrisiko-Spiele in Bundesliga Kein Urteil im Streit um Polizei-Einsätze

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Bei der Verhandlung wurde deutlich, wie schwer es zu bestimmen ist, wann ein zusätzlicher Einsatz beginnt - das Bundesverwaltungsgericht urteilte dazu nicht.

(Foto: dpa)

Muss sich die Deutsche Fußball-Liga (DFL) an den Polizeikosten für Hochrisikospiele beteiligen? Das Bundesverwaltungsgericht urteilt dazu nicht und verweist den Fall zurück nach Bremen.

Das Bundesverwaltungsgericht hat im Streit um die Kosten für zusätzliche Polizeieinsätze bei Hochrisikospielen im Fußball keine Entscheidung getroffen. Es verwies den Fall zurück an das Oberverwaltungsgericht Bremen. Das teilte der Vorsitzende Richter Wolfgang Bier in Leipzig mit. Fußball-Vereine können aber bei Hochrisikospielen grundsätzlich an den Einsatzkosten für die Polizei beteiligt werden, entschied das Gericht.

Konkret ging es in dritter Instanz um einen Gebührenbescheid des Landes Bremen an die Deutsche Fußball Liga von rund 400.000 Euro aus dem Jahr 2015. Die DFL klagte dagegen vor dem Verwaltungsgericht Bremen und gewann, vor dem Oberverwaltungsgericht verlor die DFL danach. Die unterlegene Seite hätte noch vor das Bundesverfassungsgericht ziehen können.

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Der Vorsitzende Richter Wolfgang Bier verwies den Streit zwischen dem Land Bremen und der DFL an das Oberverwaltungsgericht der Hansestadt zurück.

(Foto: imago images / Picture Point LE)

Der Bremer Innensenator Ulrich Mäurer hatte mehrfach betont, dass sich die DFL mit einem Umsatz in Milliardenhöhe an den Kosten beteiligen soll. Bei dem Spiel Werder Bremens gegen den Hamburger SV, für den der Bescheid ausgestellt worden war, waren vor vier Jahren 969 Beamte im Einsatz gewesen. Die Bremer schilderten in der Verhandlung auch, dass aus Bremen 500 kämen, der Rest bei solchen Einsätzen müsste aus anderen Bundesländern anreisen. Auch dadurch würden weitere Kosten entstehen. Mäurer sprach bereits von einem Grundsatzurteil.

Deutlich wurde bei der Verhandlung, dass die genaue Berechnung der Kosten sehr schwer ist. Dabei ist zu beachten, dass es sich immer nur um die Kosten für den zusätzlichen Polizeieinsatz bei Hochrisikospielen handelt. Wo fangen diese zusätzlichen Einsätze an, zeitlich und räumlich? Auch aufgrund der immer möglichen kurzfristigen Änderungen der Lageeinschätzung können die Kosten variieren. Ein Gebührenbescheid verlangt aber nach einer Vorhersehbarkeit.

Neun von zehn Deutschen sind laut einer Umfrage dafür, dass sich die Vereine oder die DFL an den Kosten beteiligen. Das hatte eine repräsentative Umfrage von Infratest Dimap im Auftrag der WDR-Sendung "Sport inside" ergeben. Aufgrund der Tragweite der Entscheidung sollte es erstmals eine Live-Übertragung der Urteilsverkündung am Bundesverwaltungsgericht geben. Die fand letztlich nur im Bild statt – aufgrund von Tonproblemen seitens des Gerichts war der Urteilsspruch nicht zu hören.

Quelle: n-tv.de, vpe/dpa

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