AfD an der SpitzeUmfrage deutet auf Drei-Parteien-Parlament in Sachsen hinWenn am Sonntag in Sachsen ein neuer Landtag gewählt werden würde, könnten sich AfD und BSW vermutlich als Wahlsieger feiern. Einer aktuellen Umfrage zufolge würde mit der CDU nur noch eine weitere Partei sicher ins Parlament einziehen. In Thüringen sieht das Bild ähnlich aus.19.06.2024
Kommunalwahlen-Siege geschmälertAfD hat zu wenige Kandidaten für ihre gewonnenen MandateIn den ostdeutschen Bundesländern wird die AfD bei den Kommunalwahlen stärkste Kraft. In einzelnen Gemeinden bringt das der Partei allerdings nur wenig. Mancherorts gibt es schlicht nicht genug Personal. Das ist "nicht weiter schlimm", sagt ein Politikwissenschaftler.19.06.2024
Angriff auf ghanaische FamilieZwei Tatverdächtige aus Grevesmühlen polizeibekanntNachdem die Polizei ihre Aussagen zu dem Angriff auf ein ghanaisches Mädchen in Grevesmühlen teilweise revidiert, gibt es neue Informationen zum Tathergang. So soll ein elfjähriger Junge Auslöser des Vorfalls gewesen sein. Zwei der Tatverdächtigen seien zudem polizeibekannt.18.06.2024
Skepsis bei Wählern wächstUkraine wird für Ost-CDU zum ProblemDie Bundes-CDU steht klar an der Seite der Ukraine und setzt Kanzler Scholz unter Druck, dem Land mehr Waffen zu liefern. Doch das Ergebnis der Europawahl zeigt: Im Osten ist das kein Erfolgsfaktor.18.06.2024Von Volker Petersen
RTL/ntv-TrendbarometerDie ganze Ampelregierung rutscht abKurz nach der Schlappe bei der Europawahl sinkt die Ampel-Regierung auch im Trendbarometer weiter nach unten, die SPD fällt wieder hinter die AfD zurück. Wagenknechts BSW hingegen arbeitet sich kontinuierlich nach oben und überholt die FDP. 18.06.2024
Mehr extremistische StraftatenVerfassungsschutz stuft "Ende Gelände" als Verdachtsfall ein Sowohl linksextreme als auch rechtsextreme Gruppen gewinnen an Anhängern. Das geht aus dem Verfassungsschutzbericht hervor. Aber auch radikale Klimaschützer werden erfasst. Die Gruppe "Ende Gelände" ist nun ein Verdachtsfall.18.06.2024
Umfrage vor der LandtagswahlAfD in Thüringen vorn, CDU holt auf, BSW bei 21 ProzentBei der Europawahl Anfang des Monats legt die AfD auch in Thüringen stark zu. Bei einer Umfrage vor der Landtagswahl im September gibt die Rechtsaußen-Partei in dem Bundesland aber leicht ab. Die CDU holt dagegen auf - und hat eine Chance auf eine Koalition.18.06.2024
Bürgergeld für UkrainerDie Union hilft der AfD - und merkt es nicht einmalDie Union macht Wahlkampf auf dem Rücken der ukrainischen Flüchtlinge. Das kann dramatisch nach hinten losgehen. Und es ignoriert einen zentralen Punkt: Ohne die Waffenlieferungen an die Ukraine gäbe es noch viel mehr Flüchtlinge in Deutschland.17.06.2024Ein Kommentar von Hubertus Volmer
Für Einbringung im BundestagWanderwitz hat genug Abgeordnete für AfD-VerbotsantragSeit Wochen sucht der sächsische Bundestagsabgeordnete Wanderwitz nach Gleichgesinnten: Gemeinsam mit mindestens 36 weiteren Parlamentariern möchte er einen Antrag auf Einleitung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD auf die Tagesordnung setzen. Jetzt hat er sein vorläufiges Ziel erreicht. 17.06.2024
Stadt beugt sich dem GerichtEssen gibt Widerstand gegen AfD-Parteitag aufDie AfD kann ihren Bundesparteitag Ende des Monats wie geplant in der Essener Grugahalle abhalten. Die Stadt sieht nach einem Urteil eines Verwaltungsgerichts von weiteren juristischen Schritten ab. Die AfD habe Anspruch auf Gleichbehandlung, lautet die klare Botschaft.16.06.2024
