AfD

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Themenseite: AfD

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07.12.2022 13:32

Fragen und Antworten Was über die Clique um Heinrich XIII. bekannt ist

Beim größten Antiterroreinsatz in der Geschichte der Bundesrepublik werden 25 mutmaßliche Mitglieder und Unterstützer einer terroristischen Vereinigung festgenommen. Bislang war über die Gruppe kaum etwas bekannt. Den Ermittlern zufolge planten die rechtsextremen Verschwörer einen Umsturz in Deutschland. Von Volker Petersen und Hubertus Volmer

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02.12.2022 19:55

Debatte verzerrt, Ziele verfehlt Das tiefe Dilemma der "Letzten Generation"

Mit ihren Störaktionen hat die "Letzte Generation" keine Klima-, sondern eine Demokratiedebatte losgetreten - und die wird von Teilen aus Politik und Medien erbarmungslos geführt. Längst stecken die Aktivisten in der Legitimationsfalle, aus der sie nur schwer wieder herauskommen. Von Judith Görs

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01.12.2022 18:32

"Nicht mehr tragbar" Ex-AfD-Abgeordneter darf nicht mehr als Richter arbeiten

Der Verfassungsschutz stuft Jens Maier als Rechtsextremisten ein. Für die AfD saß er bis 2021 im Bundestag. Den Weg zurück in den Richterdienst will ihm das sächsische Justizministerium wegen rassistischer Aussagen versperren. Das Leipziger Dienstgericht für Richter gibt dem Ministerium nun recht.

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01.12.2022 10:55

Sonderzahlung in Krisenzeiten Bundestag beschließt 200-Euro-Zuschlag für Studierende und Fachschüler

Der Bundestag hat die angekündigte 200-Euro-Sonderzahlung für Studierende und Fachschüler beschlossen. Für das Gesetz stimmten die Ampel-Parteien, die Union und die Linke, die AfD enthielt sich. Etwa 3,4 Millionen Anspruchsberechtigte sollen die 200 Euro möglichst bald im neuen Jahr bekommen. Wann genau, ist allerdings offen. Momentan wird noch eine Antragsplattform dafür im Internet aufgebaut.

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17.11.2022 14:57

Parteiausschluss bleibt wirksam Ex-AfD-Mann Kalbitz verliert vor Gericht

Wegen "arglistiger Täuschung" in Bezug auf seine Vergangenheit in rechtsextremen Gruppen wird Andreas Kalbitz im Mai 2020 aus der AfD geschmissen. Seitdem geht der Politiker gerichtlich gegen den Rauswurf vor. Bislang ohne Erfolg. Doch noch sind nicht alle juristischen Mittel ausgeschöpft.

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