Abgeordneter verlässt ParteiAfD verliert Fraktionsstatus in Kieler LandtagDie AfD-Fraktion im Kieler Landtag setzt ihre Selbstzerlegung fort. Erst wird die Landesvorsitzende ausgeschlossen, nun schmeißt ein Abgeordneter das Handtuch und kehrt der Partei ganz den Rücken. Damit büßen die Abgeordneten wichtige Rechte und Einflussmöglichkeiten im Parlament ein.25.09.2020
Knappe Wahl in GeraAfD-Politiker sitzt nun Stadtrat vorRund 15 Monate dauert es, bis der Stadtrat in Gera über einen neuen Vorsitzenden abstimmt. Der Wahl war ein Tauziehen darüber vorangegangen, wer das Vorschlagsrecht für den Posten hat. Nun triumphiert die stärkste Fraktion: die AfD. Ihrem Kandidaten verhelfen auch Stimmen der anderen Parteien ins Amt.24.09.2020
Richtungsstreit in NiedersachsenMachtkampf führt zu Bruch von AfD-FraktionDer seit Längerem schwelende Streit zwischen gemäßigten und radikaleren Kräften in der AfD schlägt sich auch in der niedersächsischen Landespolitik nieder. Drei Abgeordnete verlassen die Fraktion, darunter auch die kürzlich abgewählte Landesvorsitzende Dana Guth. Das Wort "Coup" macht die Runde.22.09.2020
Vom Verfassungsschutz beobachtetRechtsaußen wird AfD-Vize in Sachsen-AnhaltAuf dem Parteitag in Sachsen-Anhalt bestätigt die AfD ihren Vorsitzenden Martin Reichardt. Als seinen Stellvertreter wählt sie Hans-Thomas Tillschneider, der für seine besonders rechten Positionen bekannt ist. Er steht unter Beobachtung des Verfassungsschutzes.20.09.2020
RTL/ntv TrendbarometerVorsprung der Grünen auf SPD wächstNach den schwachen Ergebnissen bei der Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen fallen die Sozialdemokraten in der Sonntagsfrage auf 14 Prozent zurück. Die Grünen legen dagegen deutlich zu und enteilen der SPD. Eine Mehrheit der Deutschen befürwortet die Aufnahme von Flüchtlingen aus Moria.19.09.2020
AfD-Abgeordneter infiziertSchäuble rüffelt Masken-Muffel im BundestagDie AfD im Bundestag hält es mit dem Abstand und den Masken eher lax: Wer will, darf sich an die Corona-Regeln halten. Eine einheitliche Linie gibt es nicht. Nun ist die Infektion eines Abgeordneten und eines Mitarbeiters bekannt geworden. Parlamentspräsident Schäuble sieht sich zu einem Tadel gezwungen.18.09.2020
Behandlungskosten an der CharitéPrivatleute wollen für Nawalny zahlenSeit knapp einem Monat wird der russische Oppositionelle Alexej Nawalny wegen einer Vergiftung in der Berliner Charité versorgt. Doch wer kommt eigentlich für die intensive Behandlung auf? Der Berliner Senat hat jetzt eine entsprechende AfD-Anfrage beantwortet. 16.09.2020
"Hilfe kann nicht warten"AfD-Kreisräte segnen Flüchtlingsaufnahme abDeutschland will 1500 Migranten von den griechischen Inseln aufnehmen. Die Bereitschaft dazu gibt es sogar bei AfD-Politikern im Kreis Erlangen-Höchstadt - eine Einstellung, die eigentlich der Parteilinie widerspricht. Der zuständige AfD-Kreisverband versucht es daher schönzureden.15.09.2020
Fünf Lehren aus der NRW-WahlLaschet angezählt, die SPD mit HerzstillstandDie Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen ist eine besondere - nicht nur, weil sie inmitten einer Pandemie abgehalten wird. Auch für die Bundespolitik hat sie Signalwirkung. Während die CDU mit einem zwiespältigen Ergebnis umgehen muss, sucht die SPD ihren Schrittmacher.14.09.2020Von Judith Görs
RTL/ntv TrendbarometerHabeck überholt Scholz im KanzlerrennenDie Wählergunst stabilisiert sich weiter: Im Vergleich zur Vorwoche können alle Parteien laut dem RTL/ntv Trendbarometer ihre Zustimmungswerte behalten. Deutlich vorne liegt weiterhin die Union, weit dahinter folgt die SPD. Bewegung gibt es hingegen bei der Kanzlerpräferenz.12.09.2020
