Impfstoff-Vergleich mit GiftgasAfD wirft wegen Zyklon-B-Video Mitglied rausIn der KZ-Gedenkstätte Mauthausen vergleicht ein AfD-Aktivist in einem dort gedrehten Video Corona-Impfstoffe mit dem Giftstoff Zyklon B, der in der NS-Zeit zur Massentötung von Häftlingen eingesetzt wurde. Das stuft sogar die rechte Partei als "Verbalentgleisung" ein - sie schließt den Mann nun aus.09.03.2021
Verfassungsschutz in BredouilleGericht verbietet vorerst Beobachtung der AfDObwohl vor dem Verwaltungsgericht Köln noch ein Eilverfahren gegen die Einstufung der AfD als Verdachtsfall läuft, beginnt der Verfassungsschutz mit der Überwachung der Partei. Doch damit ist vorerst Schluss. Das Kölner Gericht untersagt der Behörde alle nachrichtendienstlichen Schritte. 05.03.2021
Dritte Amtszeit für Kretschmann?Vorsprung der Grünen im Ländle wächstDer CDU ist es in den vergangenen Wochen nicht gelungen, die Wähler in Baden-Württemberg von sich zu überzeugen. Im Gegenteil: Die Union verliert in einer aktuellen Umfrage und liegt deutlich hinter den Grünen. Doch auch deren Kandidat und amtierender Ministerpräsident Kretschmann kann nicht glänzen.04.03.2021
Umfrage kurz vor LandtagswahlDreyers SPD lässt CDU wieder hinter sichAm Sonntag nächster Woche wählen die Bürgerinnen und Bürger in Rheinland-Pfalz einen neuen Landtag. Kurz vor der Stimmenabgabe legen die Sozialdemokraten um Ministerpräsidentin Dreyer in der Wählergunst zu. Und auch der Einzug eines Neulings ins Parlament deutet sich immer mehr an.04.03.2021
Von Storch und PadzerskiBerliner AfD will zur Doppelspitze zurückIn wenigen Tagen unternimmt die Berliner AfD ihren inzwischen fünften Versuch, eine neue Parteispitze zu wählen. Bislang scheiterte der Vorgang daran Räume zu finden. Am Ende blieb nur die Flucht nach Brandenburg. Zwei alte Bekannte sollen nun den seit mehr als einem Jahr amtierenden Notvorstand ablösen.04.03.2021
Im Visier von VerfassungsschutzAfD setzt auf Jetzt-erst-recht-StimmungDer AfD steht ein schwieriges Wahljahr bevor. Mit der Einstufung als "rechtsextremistischer Verdachtsfall" durch den Verfassungsschutz dürfte auch dem letzten Anhänger klar sein, was für einer Partei er da seine Stimme gibt. Doch verloren haben Meuthen & Co. damit noch lange nicht.03.03.2021
Trotz laufenden VerfahrensVerfassungsschutz beobachtet gesamte AfDDas Bundesamt für Verfassungsschutz hat die gesamte AfD Berichten zufolge zum Rechtsextremismus-Verdachtsfall erklärt. Das ermöglicht den Einsatz von Informanten und anderer nachrichtendienstlicher Mittel. Ein Gerichtsverfahren gegen die Einstufung läuft allerdings noch.03.03.2021
Sorge vor neuem "Bauernopfer"Armeeverband stärkt KSK-Kommandeur Bei der Bundeswehr-Eliteeinheit Kommando Spezialkräfte konnten Soldaten entwendete oder unterschlagene Munition im letzten Jahr straffrei zurückgeben. Als Konsequenz soll nun der KSK-Kommandeur Markus Kreitmayr abgelöst werden. Der Bundeswehrverband ist von dieser Lösung aber nicht begeistert. 23.02.2021
Meuthen setzt sich durchAfD verschiebt Kür des SpitzenkandidatenIn der AfD-Spitze herrscht Streit um die Kandidatenkür für die anstehende Bundestagswahl. Die beiden Parteichefs haben dazu unterschiedliche Vorstellungen. Im Vorstand scheitert Chrupalla mit seinem Vorschlag einer Wahl beim anstehenden Parteitag.22.02.2021
Streit um Lauterbach-ZitatFlick geht gegen AfD-Abgeordneten vorAm Sonntag schimpft Bayern-Trainer Hansi Flick auf die Corona-Politik. Dabei bezeichnet er SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach als "sogenannten Experten". Ein AfD-Bundestagsabgeordneter versucht nun, das Zitat zu nutzen. Flick will "mit allen Möglichkeiten dagegen vorgehen".19.02.2021
