Hunderte Tote pro JahrScheuer will Radfahren sicherer machenAusweich- und Überholmanöver oder Zusammenstöße beim Rechtsabbiegen von Lastern: Besonders in Städten lauern für Radfahrer zahlreiche Gefahren im Straßenverkehr. Verkehrsminister Andreas Scheuer möchte dem nun mit vielen Änderungen entgegentreten.08.06.2019
Start frühestens im JuliE-Flitzer-Freunde müssen sich geduldenBevor E-Scooter auch in Deutschland die Straßen erobern, müssen Käufer und Vermieter hierzulande noch einige Hürden nehmen. Denn eine generelle Zulassung reicht nicht. Auch eine Haftpflichtversicherung und eine Betriebserlaubnis sind nötig - und die können etwas Zeit in Anspruch nehmen.08.06.2019
Kritik an Scheuers AlarmbriefTon im Streit um BER-Eröffnung wird schärferWird der Berliner Großflughafen im Oktober 2020 fertig oder floppt der Termin schon wieder? Während Verkehrsminister Scheuer einen Brandbrief an den BER-Chef schreibt, wundert sich Verkehrsausschuss-Obmann Gelbhaar über den Alarm und meint: Der BER könnte eine Punktlandung machen. 05.06.2019
Brandbrief an Flughafen-ChefScheuer bezweifelt nächsten BER-TerminBis vor Kurzem verströmte Verkehrsminister Scheuer große Zuversicht: Nach fast neun Jahren Verzug sei die BER-Eröffnung im Oktober 2020 "realistisch", ließ er sich zitieren. Doch nun ist sich Scheuer nicht mehr ganz so sicher. 05.06.2019
Grüne: Das ist "bedauerlich"Kabinett vertagt Entscheidung zum KlimaDie Grünen fahren bei der Europawahl ein Rekordergebnis ein. Jeden Freitag streiken Tausende Schüler. Das Thema Klimaschutz kursiert seit Monaten durch die Bundesrepublik. Doch zu konkreten Entscheidungen kann sich das Klimakabinett noch nicht durchringen.29.05.2019
Energetische GebäudesanierungSeehofer nimmt jetzt Klimaschutz in die HandWie können Deutschlands Klimaziele bis 2030 erreicht werden? Innenminister Seehofer will dafür die klimafreundliche Sanierung von Gebäuden fördern und lockt mit Steuererleichterungen. Kritik gibt es allerdings an Verkehrsminister Scheuer. Dieser sabotiere die Klimapolitik, monieren die Grünen. 29.05.2019
"Bringt uns nicht weiter"Scheuer stellt sich gegen City-MautMobilität in Großstädten ist ein Steckenpferd von Verkehrsminister Scheuer. Der CSU-Politiker setzt auf neue Technologien und Produkte. Von Verbotsregelungen wie der City-Maut hält er dagegen nichts, wie er im Interview mit n-tv erklärt.24.05.2019
Sitzung des BundeskabinettsRegierung einigt sich beim StrukturwandelDie Bundesregierung macht in ihrer Kabinettssitzung den Weg frei für E-Roller. Zudem sollen Forschung und Entwicklung von Unternehmen gefördert werden. Auch auf Finanzhilfen für die vom Kohleausstieg betroffenen Regionen einigt sie sich. Die Opposition kritisiert, der Abschied von der Kohle werde vernachlässigt.22.05.2019
Beschluss des Kabinetts15-Jährige sollen Moped fahren dürfenIn ländlichen Regionen mit dürftigem Nahverkehr sind Mopeds für Jugendliche oft die einzige Möglichkeit, von einem Dorf ins nächste zu gelangen. Bislang war das Fahren in den meisten Bundesländern nur ab 16 erlaubt. Das soll sich ändern. Verkehrsverbände sind darüber nicht begeistert.15.05.2019
Mit Bällen auf AKK und HitlerJuso-Dosenwerfen löst Shitstorm ausMenschen spielerisch für Politik zu begeistern ist eine bekannte Wahlkampf-Strategie. Ein Juso-Verband zieht mit einer solchen Aktion nun Kritik auf sich: Beim Dosenwerfen kann auf Hitler und CDU-Chefin AKK gezielt werden. Im letzten Jahr war eine ähnliche Juso-Aktion in den Schlagzeilen. 13.05.2019
