Grüne machen Scholz China-Ansage"Wir erwarten eine robuste Haltung und klare Worte"Der Kanzler reist als erster westlicher Regierungschef seit Jahren nach Peking. Nach dem Streit um Chinas Beteiligung am Hamburger Hafen dringt Grünen-Fraktionsvorsitzende Dröge im Interview mit ntv.de auf eine andere, entschiedenere Haltung des Kanzlers gegenüber der Regierung von Machthaber Xi.02.11.2022
Scholz' Sprecher ordnet einKlimaaktivisten beschmieren Ampel-ParteizentralenDie Klimaaktivisten der "Letzten Generation" machen - trotz scharfer Kritik an ihrer jüngsten Straßenblockade in Berlin - weiter. Diesmal haben sie die Zentralen aller Ampel-Regierungsparteien im Visier.02.11.2022
RTL/ntv-TrendbarometerDie SPD zieht wieder mit den Grünen gleichDie Wahl in Niedersachsen und das Machtwort des Kanzlers im AKW-Streit bringen der SPD etwas Erholung im RTL/ntv-Trendbarometer. Die Partei liegt wieder gleichauf mit den Grünen, aber weiter deutlich hinter der Union.02.11.2022
SPD und Grüne stellen Ziele vorNiedersachsen will bis 2040 klimaneutral werdenDer Koalitionsvertrag von Rot-Grün in Niedersachsen steht: Unter anderem soll Niedersachsen in spätestens 18 Jahren klimaneutral sein, heißt es darin. Die Wirtschaftskraft des Landes soll darunter jedoch nicht leiden, versichern die Partner - im Gegenteil.01.11.2022
Prüfergebnis vorgegeben?FDP macht Grünen in AKW-Frage schwere VorwürfeErst vor zwei Wochen spricht Kanzler Scholz im Streit um die deutschen Atomkraftwerke ein Machtwort. Doch jetzt gibt es neuen Ärger in der Ampel. Die FDP greift Berichte über angebliche Voreingenommenheit beim AKW-Prüfbericht grün geführter Ministerien auf und verlangt Aufklärung.01.11.2022Von Volker Petersen
Ex-Büroleiter wechselt SeitenBaerbock-Mitarbeiter wird Lobbyist bei RWEDer RWE-Kohlekompromiss der Grünen sorgt für viel Kritik von Umweltschützern: Laut einem Bericht wechselt nun ein enger Vertrauter von Außenministerin Baerbock gerade zu jenem Energieriesen. Er soll dort die "politischen Meinungsbildungsprozesse zu energiewirtschaftlichen Themen" begleiten. 01.11.2022
Probleme gehen jetzt erst losEine Kommission allein macht noch keine Gaspreisbremse Die Gaspreis-Kommission hat ihren Abschlussbericht vorgelegt, doch in wichtigen Detailfragen wird es hakelig. Die Beteiligten sind sich nicht so einig geworden, wie es die Ampelkoalition gerne gehabt hätte. Zentrale Probleme der Gaspreisbremse bleiben ungelöst.31.10.2022Von Sebastian Huld
Weil vor dritter AmtszeitRot-Grün einigt sich auf Comeback in NiedersachsenIn Niedersachsen steht Rot-Grün vor einer Neuauflage: SPD und Grüne erzielen bei ihren Koalitionsverhandlungen eine Einigung - am Dienstag soll der Koalitionsvertrag präsentiert werden. Ministerpräsident Stephan Weil von der SPD steht vor seiner dritten Amtszeit.31.10.2022
"OWD" für "Olaf will das"Scholz tritt in der Ampel als Basta-Kanzler aufBundeswehr-Milliarden, Atomstreit und jetzt der China-Deal: Schon drei Machtworte hat Olaf Scholz während der kurzen Regierungszeit der Ampel gesprochen. In Umfragen kommt ihm das zugute. Auch weil Grüne und FDP keinen Aufstand riskieren, sondern höchstens leise murren.27.10.2022
RTL/ntv-TrendbarometerScholz legt nach Machtwort zu, SPD verliertDas gesprochene Machtwort zur Verlängerung der Atomlaufzeiten bringt Olaf Scholz Zustimmung in seinem Amt als Kanzler ein. Die SPD kann im Trendbarometer von RTL und ntv davon aber nicht profitieren. Auch die Ampel-Parteien bekommen keine regierungsfähige Mehrheit zusammen.25.10.2022
