Union fühlt sich provoziertGrüner will wegen Kruzifix nicht im Unions-Fraktionssaal tagenEin christliches Kreuz an der Wand eines Saals ist ein Zankapfel im Bundestag. Der digitalpolitische Sprecher der Grünen Außendorf weigert sich laut einem Bericht deswegen, an einer Sitzung teilzunehmen. Die Union findet das respektlos und fordert Konsequenzen. 29.10.2024
RTL/ntv-TrendbarometerGrüne nur noch einstellig, für die Union geht es bergaufDas Vertrauen in die Kompetenz der Ampelregierung verflüchtigt sich weiter. Vor allem die Grünen rutschen im Trendbarometer von RTL und ntv ab. Die Unionsparteien und ihr Kanzlerkandidat Friedrich Merz können sich dagegen über mehr Zustimmung freuen.29.10.2024
Neue FührungsspitzeKandidaten für Grünen-Parteivorsitz legen Personalpaket vorDie Grünen wollen sich nach dem angekündigten Rücktritt der Parteispitze im November neu aufstellen. Die Kandidaten für den Parteivorsitz schlagen nun einen neuen Vorstand vor, der die gesamte Breite der Grünen abdecken soll. Darunter sind auch bekannte Namen aus der Bundespolitik.29.10.2024
Zweifel an Sinn und MotivationHabecks "Deutschlandfonds" fällt bei meisten Deutschen durchMit einem "Deutschlandfonds" will Bundeswirtschaftsminister Habeck die schwächelnde Konjunktur ankurbeln. Aus dem Topf sollen Investitionsprojekte für Unternehmen anteilig bezuschusst werden. Laut einer Forsa-Umfrage kommt Habecks Plan bei der Mehrheit der Deutschen nicht gut an.29.10.2024
"Es gibt kein Vertrauen mehr"Katerstimmung in der Ampel - zerbricht die Koalition im November?Rentenpaket, Haushalt, Bürgergeld: SPD, Grüne und FDP stehen derzeit bei vielen Themen über Kreuz. Hinter vorgehaltener Hand zeigen sich hochrangige Regierungsvertreter resigniert. Die kommenden Wochen könnten zeigen, ob die Koalition von Kanzler Scholz noch eine Zukunft hat.28.10.2024
Kollidiert mit Scholz' TerminEsken findet Lindners Industriegipfel "kindisch"Der Ampel-Zoff geht weiter. Der tiefe Graben zwischen SPD und FDP zeigt sich an der Ankündigung von Bundesfinanzminister Lindner, parallel zum Industriegipfel von Kanzler Scholz eine gleichgeartete Veranstaltung anzusetzen. Die SPD-Vorsitzende Esken kritisiert dies scharf.28.10.2024
Aus allen ParteienLangjährige Abgeordnete kehren dem Bundestag den RückenMit der nächsten Bundestagswahl, die spätestens im Herbst kommenden Jahres stattfindet, verliert das deutsche Parlament einige sehr bekannte Gesichter. Langjährige Volksvertreter ziehen sich aus dem Hohen Haus zurück. Die Gründe dafür sind vielfältig. 27.10.2024
"Weg von den Theaterbühnen"Streit um Wirtschaftshilfen - Scholz ruft zur Geschlossenheit aufIn der Ampelkoalition knirscht es. Nachdem Scholz für Dienstag zu einem Wirtschaftsgipfel eingeladen hat, organisiert Finanzminister Lindner ein ähnliches Treffen. Darauf angesprochen mahnt der Kanzler FDP und Grüne zur Einigkeit. Es dürfe nicht darum gehen, sich gegenseitig vorzuführen, so der SPD-Politiker. 25.10.2024
Kretschmann tritt nicht mehr anÖzdemir will Ministerpräsident in Baden-Württemberg werdenEr ist seit vielen Jahren Gesicht der Bundespartei, will es nun aber in seinem Heimatbundesland wissen: Bundeslandwirtschaftsminister Özdemir tritt 2026 als Spitzenkandidat seiner Partei in Baden-Württemberg an. Seine Aufgabe ist gewaltig. 25.10.2024
"Behandlung von Kopfschmerzen"CDU-Abgeordneter schickt Patronen-Bild an Grünen-PolitikerDer Ton in Deutschland wird rauer, auch in der Politik. Das muss auch ein Grünen-Politiker in Sachsen-Anhalt spüren. Ein CDU-Abgeordneter des Landtags reagiert auf ein sarkastisches Posting mit einem Bild. Darauf zu sehen: Patronenhülsen. 25.10.2024Von Alexander Schultze
