Doch kein eigener AntragUnion rudert bei Impfpflicht-Debatte zurückDer CSU-Politiker Pilsinger sorgt mit Aussagen über einen eigenen Gesetzesvorschlag zur Impfpflicht für Verwirrung. Die Fraktionsspitze spricht nun ein Machtwort und nimmt zugleich die Bundesregierung in die Pflicht. Die SPD wiederum kritisiert ein "Durcheinander" bei der Union.11.01.2022
Einrichtungsbezogene ImpfpflichtWas Beschäftigte wissen müssenDer Gesetzgeber hat für bestimmte Einrichtungen in der Gesundheits- und Pflegebranche eine Impfpflicht beschlossen. Was bedeutet das für die Beschäftigten dort? Und wann können Konsequenzen drohen?11.01.2022
Wohngeldbezieher wird es freuenRegierung plant einmaligen HeizkostenzuschussDie Heizkosten explodieren seit einiger Zeit förmlich. Das kommt gerade Geringverdienern teuer zu stehen. Die Bundesregierung will mit einem einmaligen Zuschuss aushelfen. Der soll noch im Sommer gezahlt und daher möglichst bald im Parlament beschlossen werden. 10.01.2022
Bund und Länder bestreiten ZwistOmikron kommt und Scholz zeigt MuskelnKontaktbeschränkungen, strengere Auflagen für Gastronomie-Besucher und neue Quarantäne-Regeln: Die Ministerpräsidentenkonferenz verändert ein paar Pandemie-Stellschrauben und stimmt auf steigende Infektionszahlen ein. Scholz will Entschlossenheit vermitteln, kann Zwistigkeiten aber nicht kaschieren.07.01.2022Von Sebastian Huld
Quarantäne und KontaktauflagenDas haben Bund und Länder beschlossenDie bestehenden Regeln im Kampf gegen die Pandemie passen Bund und Länder eher homöopathisch an. Größte Änderung ist die Verschärfung für den Besuch der Gastronomie. Ansonsten wollen sie die weitere Entwicklung abwarten.07.01.2022
Was ist die Strategie?Deutschland tastet sich in den Omikron-NebelWenn sich an diesem Freitag wieder Kanzler Scholz und die Spitzen der Bundesländer treffen, dürfte es nicht viel Neues geben. Die Beschlussvorlage ist bereits bekannt. Und die zeigt das Dilemma der Pandemiebekämpfung.07.01.2022Von Volker Petersen
Zwist in Bund-Länder-RundeUnionsländer fordern Feststellung epidemischer NotlageVor der heutigen Ministerpräsidentenkonferenz haben die von CDU und CSU regierten Bundesländer eine eigene Beschlussvorlage abgestimmt. Darin fordern sie die Ampelparteien zur Rückkehr zur epidemischen Notlage nationaler Tragweite auf. Auch bei der Impfpflicht macht die Union Druck.07.01.2022
Teilweise Überlastung möglichExpertenrat warnt vor Gefährdung des GesundheitssystemsNach Einschätzung des Corona-Expertenrats der Bundesregierung werden die kommenden Wochen für die Krankenhäuser in Deutschland eine "erhebliche Belastung und regional auch Überlastung" bedeuten. Das Gremium empfiehlt deshalb, Personal umzuverteilen und Operationen zu verschieben.06.01.2022
Neuer Posten für Sven LehmannRegierung beruft ersten Queer-BeauftragtenDrei Jahre lang war Sven Lehmann bereits Sprecher für Queerpolitik der Grünen-Bundestagsfraktion. Jetzt wird er der erste Queer-Beauftragte der Regierung. In seinem neuen Amt will er den Schutz von Menschen aus der LGBTQIA+-Community unter anderem im Grundgesetz sichern.05.01.2022
Senatorin im "ntv Frühstart"Gote schlägt Booster-Pflicht für Restaurants vorAm Freitag wollen Bund und Länder über die Omikron-Welle beraten. Die neue Berliner Gesundheitssenatorin Gote fordert im "ntv Frühstart" eine Verschärfung der Maskenpflicht und schlägt eine Booster-Pflicht für die Gastronomie vor. Außerdem müsse die allgemeine Impfpflicht kommen.05.01.2022
