Reisende aus RisikogebietenEU will Quarantäne auf zehn Tage verkürzenRückkehrer aus Risikogebieten müssen derzeit zwei Wochen in Quarantäne. Die EU hat sich nun darauf geeinigt, dass eine kürzere Zeit ausreicht. Gesundheitsminister Spahn verspricht zusätzlich weitere Millionen für die Beschaffung von Impfdosen.04.09.2020
Modernisierung von KlinikenBund investiert Milliarden in KrankenhäuserDie knapp 2000 Kliniken in Deutschland sollen über die Corona-Krise hinaus eine Milliarden-Spritze für Investitionen erhalten. Moderner und digitaler sollen die Krankenhäuser werden. Der Opposition geht dieser Vorstoß aber nicht weit genug.02.09.2020
Rezession schwächer als erwartetAltmaier hebt Konjunkturprognose anDie schwerste Rezession der deutschen Nachkriegsgeschichte ist wohl nicht mehr abzuwenden, zu stark sind die Auswirkungen der Corona-Krise. Doch die Wirtschaft bricht wohl weniger stark ein als befürchtet: Bundeswirtschaftsminister Altmaier korrigiert die Konjunkturprognose für dieses Jahr nach oben.01.09.2020
Keine InflationEs wird nicht teurerDie durchschnittlichen Lebenshaltungskosten sind im August nicht gestiegen. Einmal mehr lag das an der gesenkten Mehrwertsteuer zur Ankurbelung der Konjunktur. Das zeigt auch, dass die Unternehmen die reduzierten Sätze an die Verbraucher weitergeben. 31.08.2020
U-Ausschuss rückt näher144 Hinweise auf Geldwäsche bei WirecardWann wusste die Bundesregierung von Unregelmäßigkeiten bei Wirecard? Was hat sie dagegen unternommen? Die Opposition fordert Antworten - und könnte auch gegen den Willen der GroKo einen Untersuchungsausschuss einsetzen. Die Anti-Geldwäsche-Einheit des Bundes prüft derweil 144 Vorgänge.31.08.2020
Kurzarbeitergeld und SteuerVor allem Frauen sind im NachteilEnde August hat die Regierung das Kurzarbeitergeld bis Ende des kommenden Jahres verlängert. Wie viel bei den betroffenen Arbeitnehmern ankommt, hängt auch von der Steuerklasse ab. Das ist ungerecht. 31.08.2020 Ein Gastbeitrag von Michael Bormann
Regierung kritisiert Demo heftig"Das waren schändliche Bilder"Natürlich müsse über Corona-Maßnahmen gestritten werden dürfen, sagt Regierungssprecher Seibert - allerdings nicht mit Antidemokraten. Diese aber besetzten die Treppe des Reichstags. Für Bundespräsident Steinmeier ist das "nicht nur verabscheuungswürdig, sondern geradezu unerträglich".31.08.2020
Streit um Corona-StaatshilfenBahn-Konkurrenten drohen mit KlageDie Konkurrenz der Deutschen Bahn im Güterverkehr will die Gewährung von Milliardenhilfen des Bundes an den Staatskonzern nicht hinnehmen. Ihr europäischer Verband erwägt deshalb eine Klage. Er spricht von einer "unerhörten Wettbewerbsverzerrung".30.08.2020
"Wahrheit aussprechen"Thunberg fordert mehr Druck auf MerkelMit dem politischen Echo auf ihre Proteste sind die jungen Klimaschutzaktivisten von Fridays For Future bislang alles andere als zufrieden. Für die schwedische Aktivistin Greta Thunberg ist nach ihrem Besuch in Berlin klar: Ohne öffentlichen Druck wird Merkel keine "unbequemen Entscheidungen" fällen.26.08.2020
Ausgleich für gestiegene KostenPersonalausweis wird 30 Prozent teurerErwachsene müssen ab dem 24. Lebensjahr alle zehn Jahre einen neuen Personalausweis beantragen. Aktuellen Plänen der Bundesregierung zufolge sollen Bürger dafür in Zukunft tiefer in die Tasche greifen. Die deutliche Gebührenerhöhung wird mit zusätzlichen Kosten begründet.24.08.2020