Stufenpläne der LänderDiese Illusion ist brandgefährlichDie Stufenpläne der Länder klingen toll - allerdings haben sie mit der realen Situation leider nichts zu tun. Die Pläne umzusetzen, wäre fatal und würde die errungenen Erfolge zunichtemachen. 09.02.2021Ein Kommentar von Frauke Niemeyer
Klingbeil im "ntv Frühstart""Verlängerung der Maßnahmen zeichnet sich ab"SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil fordert von Kanzlerin und Ministerpräsidenten eine klare Öffnungs-Perspektive. Beim Thema Impfstoff-Beschaffung gebe es noch einiges aufzuklären, sagt Klingbeil im "ntv Frühstart".08.02.2021
Bundesweiten Stufenplan im BlickSo will Thüringen aus dem Lockdown Kurz bevor Bund und Länder sich zu Beratungen treffen, legt die Thüringer Landesregierung nach Niedersachsen und Schleswig-Holstein auch ein Konzept für Lockerungen vor. Darin wird ein bundesweit einheitlicher Ausstiegsplan befürwortet. Eine Schlüsselrolle kommt dem Testen zu.07.02.2021
Keine Schonfrist wegen CoronaExperten warnen vor InsolvenzverschleppungWer wegen der Pandemie in Zahlungsschwierigkeiten ist, muss keinen Insolvenzantrag stellen? Wer das glaubt, irrt. Eine Ausnahmeregelung von der Meldepflicht wegen der Corona-Krise hat die Regierung bereits im Oktober wieder zurückgenommen. Das zu missachten, kann teuer werden.07.02.2021
Ausbau der Impfstoff-ProduktionBiontech: Mehr Geld würde helfenDer Bedarf an Impfstoff gegen das Coronavirus wird nach Einschätzung von Biontech auch im kommenden Jahr zunehmen. Staatliche Investitionen wären nach Ansicht des Mainzer Unternehmens hilfreich, um die Produktion schnell auszubauen. US-Partner Pfizer ist da bereits einen Schritt weiter.06.02.2021
Maßnahmenpaket beschlossenHeil will "inklusive Gesellschaft" stärkenSchwieriger Zugang zum Arbeitsmarkt, mangelnder Schutz vor Gewalt oder wenig Budget für eine Ausbildung: Damit kämpfen Menschen mit Behinderung täglich. Bundesarbeitsminister Heil will dagegen vorgehen und die Teilhabe am Alltag mit einem Gesetzentwurf ausbauen.03.02.2021
Über den 31. März hinaus Spahn will Ausnahmezustand verlängern Zahlreiche Regelungen in der Corona-Krise fußen auf der Entscheidung des Bundestages, die Pandemie als "epidemische Lage von nationaler Tragweite" einzustufen. Das Parlament soll diese Regelung nach Willen der Bundesregierung über den März hinaus verlängern - erstmal nur für drei Monate.02.02.2021
Hartz IV und CoronaJobcenter muss für Umzugsfirma zahlen Hartz-IV-Empfänger sind aufgefordert, Umzugskosten gering zu halten. Die Corona-Pandemie stellt aber neue Regeln auf - ein Umzug mit studentischen Hilfskräften ist laut einem Urteil derzeit unzumutbar.02.02.2021
Viele Kranke bekommen VorrangVakzin-Lieferungen sollen ab April anziehenAb dem Frühjahr dürfte es bei den Corona-Impfungen viel schneller vorangehen. Die Bundesregierung schätzt, dass Deutschland alleine im zweiten Quartal 77 Millionen Impfdosen erhält. Die Prognose ist jedoch mit einiger Vorsicht zu genießen. Derweil sind Änderungen bei der Impfreihenfolge geplant.01.02.2021
"Verschleiert, so gut es geht"Regierung gibt 344 Millionen für Berater ausDer Bundesrechnungshof kritisiert immer wieder die mangelnde Wirtschaftlichkeit bei der Beauftragung externer Fachleute. Auch dieses Jahr sind die Ausgaben der Bundesregierung hoch. Doch das ist nicht das Einzige, was Experten Sorgen macht.31.01.2021
