Angst vor Variante B.1.617.2Großbritannien ab Sonntag wieder RisikogebietIn Großbritannien sinken die Corona-Infektionszahlen und das Land lockert langsam wieder. Die Bundesregierung spricht aus Angst vor der Ausbreitung der indischen Virusvariante trotzdem eine Reisewarnung aus. Schließlich soll sich die Zahl der nachgewiesenen Fälle in kurzer Zeit verdoppelt haben.14.05.2021
Konkrete Maßnahmen fehlenKlimagesetz stößt auf breite KritikNach dem Urteil des Verfassungsgerichts reagiert die Bundesregierung schnell und legt ein neues Klimaschutzgesetz mit ehrgeizigeren Zielen als bisher vor. Doch weder Umweltschützer noch die Wirtschaft sind zufrieden. Sie vermissen konkrete Maßnahmen.12.05.2021
Regierung in Kabul stimmt zuTaliban feiern Ramadan-Ende mit WaffenruheDer Abzug der Nato aus Afghanistan hat gerade begonnen, da erschüttern schwere Anschläge das Land. Nach Angriffen auf eine Mädchenschule und einen Bus stimmen die Taliban zum Ende des Ramadan einer Waffenruhe zu. Während die Islamisten von drei Tagen sprechen, hofft die Regierung in Kabul auf mehr. 10.05.2021
Regierungsbeauftragter fordertGelber Stern soll auf Demos verschwindenAuf Anti-Corona-Demonstrationen sind sie häufig mit der Aufschrift "Ungeimpft" zu sehen: die gelben Sterne, mit denen einst Juden im Nationalsozialismus zwangsgekennzeichnet wurden. Für den Antisemitismusbeauftragten des Bundes ist das ein Unding. Er fordert ein Trageverbot.07.05.2021
Klimapläne der BundesregierungIndustrie und Verkehr sollen kräftig einsparenBei ihren Plänen für ein neues Klimagesetz sieht die Bundesregierung das höchste Einsparziel im Energiesektor. Um ein Drittel soll der CO2-Austoß dort laut einem Entwurf sinken - vor allem bei Industrie und Verkehr. Der BDI warnt: Ohne ausreichend Energie aus erneuerbaren Quellen seien die Ziele nicht erreichbar. 06.05.2021
Mit 30 Millionen Euro vom BundWHO richtet Frühwarnstelle in Berlin einAls das Coronavirus seinen Zug durch die ganze Welt antritt, dauert es wertvolle Wochen, bis die internationale Gemeinschaft Alarm schlägt. Das soll künftig schneller gehen, meint die WHO und kündigt ein Pandemiefrühwarnzentrum in Berlin an. Die Zweigstelle soll vor allem verlässliche Daten liefern. 05.05.2021
65 Prozent weniger CO2 bis 2030Bundesregierung plant schärfere KlimazieleDas Bundesverfassungsgericht hat das Klimaschutzgesetz der Großen Koalition als unzureichend kritisiert und Nachbesserungen gefordert. Nun plant die Bundesregierung verschärfte Maßnahmen zur CO2-Einsparung. Außerdem soll Deutschland schon bis 2045 klimaneutral werden. 05.05.2021
Nachhilfe und GanztagsbetreuungDas plant das Kabinett für SchülerDie Corona-Maßnahmen haben Kinder und Jugendliche ausgebremst: in der Schule, bei der Zukunftsplanung, in der Freizeit. Jetzt soll ein Aufholprogramm den Schaden begrenzen. Viel weiter in die Zukunft richtet sich das zweite Vorhaben, das heute das Kabinett passieren soll: der Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschüler.05.05.2021
Koalitionsstreit um MaßnahmenMerkel will Klimagesetz schnell erneuernNach dem Karlsruher Urteil zum Klimaschutzgesetz übertrumpfen sich die Parteien mit Vorschlägen. Doch die Regierungsparteien wählen unterschiedliche Wege zum Ziel, zwischen CO2-Preis und Erneuerbaren Energien.04.05.2021
Schon ab dem Wochenende möglichKabinett beschließt Lockerungen für GeimpfteDie erste Hürde ist genommen, zwei weitere könnten bis zum Ende der Woche folgen: Nach dem Kabinett sollen auch Bundestag und Bundesrat den Lockerungen für Geimpfte zustimmen. Im Idealfall gelten diese dann bereits ab Samstag.04.05.2021